Deutsch-spanische Konsultationen: Spanien: Deutschland und Frankreich spalten Europa

Deutsch-spanische Konsultationen
Spanien: Deutschland und Frankreich spalten Europa

Spanien hat Deutschland am Dienstag vorgeworfen, zusammen mit Frankreich die europäische Einheit im Irak-Konflikt zerstört und die Nato in eine schwere Krise gestürzt zu haben.

Reuters MADRID. "Wir sind dafür, die Einigkeit, die wir verloren haben, wieder zu gewinnen. Aber nicht wir müssen es richten, sondern jene, die sie (die Geschlossenheit) aufgebrochen haben. Und jene, die dies bei zwei Gelegenheiten getan haben, sind Deutschland und Frankreich", sagte Verteidigungsminister Federico Trillo am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.

Mit ihrem Widerstand gegen Planungen zum Schutz der Türkei hätten die beiden Staaten in "die schlimmste und tiefste Krise des Bündnisses seit Ende der 60er Jahre" gestürzt. Die Nato-Krise werde das wichtigste Thema beim Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Jose Maria Aznar auf Lanzarote am Abend sein, sagte der Minister. Mit Hilfe Deutschlands hatten Frankreich und Belgien am Montag durch ihr Veto im Nato-Rat verhindert, dass das Bündnis entsprechende militärische Planungen beginnen konnte. Damit solle der Eindruck verhindert werden, ein Krieg sei unvermeidlich, begründeten die Länder ihren Vorstoß. Die Türkei befürchtet irakische Vergeltungsschläge im Falle eines Irak-Krieges.

Die Blockade habe zudem Auswirkungen auf die zukünftige gemeinsame europäische Verteidigungspolitik, sagte Trillo. "Ich bin sicher, dass niemand dies vergessen wird."

Spanien gehört zu den engsten Verbündeten der USA im Irak-Konflikt. Das Land hatte gemeinsam mit sieben weiteren europäischen Staaten in einem Brief seine Einigkeit mit den USA in der Irak-Frage unterstrichen. In Deutschland und Frankreich sowie bei der Europäischen Union, die nicht von der Aktion unterrichtet worden waren, war der Brief auf Kritik gestoßen.

Während Spanien nach den Worten Trillos "nur noch sehr wenig Zeit" für eine freidliche Lösung des Irak-Konflikts sieht, haben Deutschland und Frankreich eine Verstärkung der Uno-Waffeninspektionen gefordert. Die spanische Außenministerin Ana Palacio kritisierte dies am Rande des deutsch-spanischen Gipfeltreffens als einen Vorschlag "zur Unzeit".

Europa sei nicht das Europa der 15, sondern das Europa der 27 Plus eins, sagte Palacio mit Blick auf das für Montag geplante Gipfeltreffen der Europäischen Union (EU), bei dem die 15 Mitgliedstaaten sich über eine gemeinsame Irak-Politik verständigen sollen. Polen, Tschechien und Ungarn, die im kommenden Jahr gemeinsam mit sieben weiteren Staaten der EU beitreten sollen, haben sich wie Spanien auf die Seite der USA gestellt. Je mehr Länder zu einer gemeinsamen Haltung finden könnten, umso besser sei es, sagte Palacio.

In den von Palacio genannten 27 Staaten sind zudem Bulgarien und Rumänien enthalten, denen ein Beitritt bis 2007 in Aussicht gestellt wurde. Die Türkei strebt eine Mitgliedschaft an, einen konkreten Termin über Beitrittsgespräche gibt es aber noch nicht.

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