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Deutsche Bank im Fall Kirch wieder im Visier der Ermittler

Die Deutsche Bank steht im Fall Kirch wieder im Visier der Ermittler. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt habe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bilanzfälschung eingeleitet, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Eine Privatperson habe Anzeige gegen die Deutsche Bank erstattet, weil diese bislang keine Rückstellungen für Schadenersatz für den früheren Medienunternehmer Leo Kirch gebildet habe, sagte der Sprecher. Von der Deutschen Bank gab es mit Hinweis auf das laufende Verfahren keinen Kommentar.

dpa-afx FRANKFURT. Die Deutsche Bank steht im Fall Kirch wieder im Visier der Ermittler. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt habe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bilanzfälschung eingeleitet, sagte ein Sprecher der Behörde am Montag und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Eine Privatperson habe Anzeige gegen die Deutsche Bank erstattet, weil diese bislang keine Rückstellungen für Schadenersatz für den früheren Medienunternehmer Leo Kirch gebildet habe, sagte der Sprecher. Von der Deutschen Bank gab es mit Hinweis auf das laufende Verfahren keinen Kommentar.

Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte im Dezember 2003 dem gescheiterten Medienunternehmer Kirch wegen Verletzung des Bankgeheimnisses Schadenersatz zugesprochen. Der frühere Deutsche- Bank-Chef Rolf Breuer hat nach Ansicht der Richter mit Aussagen über Zweifel an Kirchs Kreditwürdigkeit gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen. Die Höhe des Schadenersatzes muss in weiteren Prozessen festgelegt werden. Zuletzt wurde ein Streitwert von 100 Mill. Euro genannt, nachdem der Schaden ursprünglich mit mehreren Mrd. Euro angegeben worden war.

Das OLG-Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte von Kirch gingen beim Bundesgerichtshof (BGH) in Revision. Da der Deutschen Bank dieser Schritt verwehrt worden war, hat sie beim BGH eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Darüber soll in Kürze entschieden werden. Das neue Ermittlungsverfahren wird in Bankenkreisen als gegenstandslos angesehen. Nach den Bilanzierungsregeln dürfen Konzerne nur Rückstellungen bilden, wenn die Höhe der Forderungen bezifferbar ist und es wahrscheinlich ist, dass die Forderungen erhoben werden.

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