Deutsche Stahlprodukte dürfen nicht diskriminiert werden
Niederlage Washingtons bei der WTO

Die USA haben bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eine Niederlage einstecken müssen. Geklagt hatte die EU gegen US-Bestimmungen, um vermeintlich subventionierte Güter mit Strafzöllen belegen zu dürfen.

jdh GENF. Dabei geht es um rostfreie Stahlprodukte aus Deutschland. Und um die Frage, welche Regeln anwendbar sind, wenn existierende Schutzmaßnahmen gemäß WTO-Recht nach fünf Jahren überprüft werden müssen. Washington machte geltend, dass Firmen, die einmal subventionierte Güter auf dem US-Markt anbieten, diese Verkaufspraktiken unendlich weit fortsetzen wollten. Die Maßnahmen der USA müssen zwar alle fünf Jahre überprüft werden. Die Amerikaner arbeiteten aber mit der kaum widerlegbaren Vermutung, dass deutsche Lieferanten die nicht-WTO-konformen Praktiken aufrechterhalten.

Die EU konnte sich in einem weiteren Punkt durchsetzen. Die USA hielten Strafmaßnahmen aufrecht, bei denen die europäischen Subvention weniger als 1 % des Warenwertes betrugen - die US-Vorgehensweise widerspricht aber WTO-Regeln. Nur in einem Teilpunkt der Klage gab die WTO Washington Recht. Westliche Diplomaten glauben allerdings, dass die USA in Berufung gehen werden. Der Fall um deutsche Stahlausfuhren, der von der EU im September 2000 bei der WTO zur Sprache gebracht wurde, läuft parallel zu der Klage der EU gegen die USA wegen der US-Strafzölle auf Stahleinfuhren.

Quelle: Handelsblatt

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