Deutschland-Besuch
Regierung ringt um Lösung für Obama-Rede

Die Bundesregierung wil die Wogen glätten. Kanzlerin Merkel rechnet mit einer „einvernehmlichen und guten Lösung“ für einen Berlin-Auftritt des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama. Doch gleichzeitig gibt es Aufregung um Berichte, nach denen US-Präsident George W. Bush seine Finger im Spiel hatte.

HB BERLIN. Die Bundesregierung will ihren Streit um den Berlin-Besuch des US-Präsidentschaftskandidaten möglichst rasch beilegen. Nach der Kritik von Kanzlerin Angela Merkel an einem Auftritt Obamas am symbolträchtigen Brandenburger Tor gibt es offenbar Überlegungen über eine Alternative.

Die Regierung stehe auf der Arbeitsebene in engem Kontakt mit dem Stab des US-Senators, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. „Und wir sind zuversichtlich, dass es zu einer einvernehmlichen und guten Lösung kommt, die den Interessen aller Beteiligten gerecht wird.“

Wilhelm bestätigte, dass Merkel unverändert einem Wahlkampfauftritt Obamas am Brandenburger Tor kritisch gegenüber steht. „Die Aussage, die Mittwoch getroffen wurde, gilt“, sagte er. Dagegen hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor einem „falschen, gar abweisenden Eindruck“ gewarnt, den der mögliche neue US-Präsident bekommen könne. An dieser Einschätzung habe sich nichts geändert, sagte Steinmeiers Sprecher. Aber auch der Außenminister wolle eine einvernehmliche Lösung.

Obama will als Kandidat der Demokraten voraussichtlich am 24. Juli nach Deutschland kommen. Es seien Gespräche mit der Kanzlerin und dem Außenminister geplant, sagte Wilhelm. Das genaue Programm stehe aber noch nicht fest.

In Berliner Medien wurde am Freitag spekuliert, dass Obama als Ort für eine öffentliche Rede auf den Gendarmenmarkt ausweichen könnte. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), dessen Verwaltung den Veranstaltungsort letztlich genehmigen und sichern muss, hatte zuvor Merkels Bedenken scharf kritisiert.

Regierungssprecher Wilhelm wies Medienberichte zurück, wonach der amtierende US-Präsident George W. Bush und sein Stab Einfluss auf die Kanzlerin genommen haben, um den Auftritt Obamas am Brandenburger Tor zu verhindern. Dies sei falsch und diene nur der Legendenbildung. Allerdings war in den vergangenen Tagen aus der Bush-Regierung Befremden über die hohe Aufmerksamkeit für Obama in Deutschland geäußert worden. Dieser ist in Deutschland wesentlich beliebter als der noch amtierende Präsident oder dessen Parteifreund John McCain, der für die Republikaner gegen Obama antritt.

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