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Deutschland: Rüstungsexporte sinken um über 50 %

Deutsche Rüstungsexporte haben sich im Jahr 2000 um 53 % auf 1,330 Mrd. DM verringert. Das teilte die Bundesregierung am Mittwoch nach der Zustimmung des Kabinetts zum "Rüstungsbericht 2000" in Berlin mit.

dpa-afx BERLIN. Der Anteil der Ausfuhr von Kriegswaffen am gesamten deutschen Export im vergangenen Jahr habe damit bei 0,11 % gelegen.

Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter wurden im Wert von 5,568 Mrd. DM erteilt. Sie sind im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent gesunken. Die Reduzierung ist auf eine erhebliche Verminderung der Genehmigungen für Exporte in so genannte Drittländer - Länder außerhalb der EU-, der Nato - und der Nato gleichgestellten Staaten - zurückzuführen.

Mit dem Bericht will die Bundesregierung Parlament und Öffentlichkeit über die Umsetzung der Grundsätze der deutschen Rüstungsexportpolitik und über die erteilten Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter informieren. Er bringe die restriktive Exportkontrollpolitik der Bundesregierung zum Ausdruck, sagte ein Sprecher. Rüstungsexporte werden grundsätzlich nicht genehmigt, wenn der "hinreichende Verdacht" besteht, dass sie etwa für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden könnten.

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