Deutschland-USA
Kommentar: Kein Canossa

Ist für Deutschland und Frankreich die Zeit der Demut gekommen? Seit die Bilder siegreicher US-Soldaten in Bagdad über die Bildschirme flimmerten, vermitteln vor allem Amerikaner diesen Eindruck.

"Zahltag für die Kriegsgegner" verkünden sie triumphierend. Und die nicht nur in die Invasionstruppen, sondern mittlerweile auch im neuen amerikanischen Nationalismus fest "eingebetteten" US-Medien interpretieren jede freundliche, kooperative Geste gegenüber der US-Regierung als Einknicken, als Betteln um politische Gnade.

Doch wie bei der Einschätzung des Widerstands vor dem Krieg irren die Amerikaner erneut. Trotz des militärischen Sieges gibt es keinen Grund für die Europäer, im Kriechgang nach Washington zu pilgern - eher viele dafür, gerade dies nicht zu tun. Zum einen würde es nur als nachträgliche Legitimierung eines Krieges verstanden, den die USA und Großbritannien unter Bruch des Völkerrechts und mit übertriebenen Warnungen vor Massenvernichtungswaffen geführt haben. Und die militärischen Sieger sind trotz des Sturzes Saddams und vieler Toter weit davon entfernt, mehr Stabilität im Nahen Osten zu schaffen.

Dies bedeutet wiederum nicht, dass die einstigen Kriegsgegner nun eine erneute Front gegen die USA bilden sollten. Bei der Behandlung der Nachkriegsprobleme im Irak ist schon deshalb Zusammenarbeit angeraten, weil deren Bewältigung im Interesse aller geboten ist. Das wird etwa bei der Zustimmung zu einer schrittweisen Aufhebung der Uno-Sanktionen gegen den Irak sichtbar. Dass dies kein "Einknicken" ist, werden jedoch die Fragen der Nachkriegsordnung im Irak zeigen. Deutschland und andere sind gut beraten, nur dann einen finanziellen oder gar personellen Beitrag zu leisten, wenn der Irak von der US-Regierung nicht auf Dauer wie ein Protektorat oder ein Eldorado für eigene Industrieinteressen behandelt wird.

Die zurzeit von Washington umschmeichelte Regierung in Berlin und die unter Druck gesetzte in Paris sollten zudem darauf achten, sich nicht wieder auseinander dividieren zu lassen. Deshalb ist der bevorstehende Sicherheitsgipfel der "Tauben" Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg nicht so sinnlos, wie es zunächst schien. Er soll den Weg für eine - allen EU-Partnern offen stehende - europäische Verteidigungsunion ebnen. Er soll außerdem klarstellen, dass nicht alle - wie London beispielsweise - den Sinn einer stärkeren europäischen Militärmacht darin sehen, eine in Washington gesetzte Agenda abzuarbeiten. Im Übrigen müsste auch auf deutscher Seite eine Debatte einsetzen, ob die von den USA nur noch für ihre außereuropäischen Kriege genutzten Militärbasen hier zu Lande nicht reduziert werden sollten.

Die Suche also nach einer eigenen, von Washington unabhängigeren Agenda ist somit weder naiv noch riskant. Zum einen sind Amerikas Interessen zwar oft, aber nicht immer identisch mit den unseren. Zum anderen sollten nicht auch noch die Europäer der in den USA gepflegten patriotischen Supermacht-Hybris erliegen, deren Folge jene seltsame Flut von Bestrafungsdrohungen gegen Kriegsgegner ist. Diese können indes gelassen bleiben: Allmächtig ist die Supermacht nur, wenn sie Krieg führt. Wirtschaftlich, finanziell und politisch aber ist sie viel abhängiger vom Rest der Welt, als sie eingesteht.

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