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Dgap-Ad hoc: Teles AG deutsch

Teles AG

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Weiterer Erfolg im Patentstreitverfahren zu sky/cabledsl - Nun Einvernehmen mit Entwicklern und Vermarktern -

Berlin, den 26. Juli 2004. Im Patentstreitverfahren zu sky/cabledsl hat die Teles AG einen weiteren wichtigen Erfolg erzielt: Nach der bereits mit der Plenexis Gmbh erzielten Einigung kam es gestern auch zum Einvernehmen mit der Tellique Kommunikationstechnik Gmbh. Die große Bedeutung dieser Vereinbarung: Die Tellique war die einzige Entwicklerin/Lieferantin des Software-Systems, auf Grund dessen Einsatzes die Teles die SES/Astra - gemeinschaftlich mit der Deutsche Telekom AG - wegen Patentverletzung verklagt hat.

Gegenstand dieser Vereinbarung Teles/Tellique ist im Wesentlichen: - Die Tellique stellt Implementierung/Vertrieb der streitbefangenen Technik ein und wird beides bis 2011 nicht wieder aufnehmen. - Beide Seiten werden ihre Berufungen gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim vom 06.06.2003 zurücknehmen: Dieses Urteil, das der Teles in der Hauptsache Recht gibt, wird damit auch gegenüber Tellique rechtskräftig - gegenüber Plenexis war es dies bereits ( siehe http://www.teles.de ).

Nach diese Einigung mit Tellique führt Teles den Patentverletzungs-Rechtsstreit nur noch gegen Dtag und SES/Astra: Sie beide sind aber lediglich Nutzer der streitbefangenen Technik - also weder deren Urheber (Teles), noch deren Implementierer (Teles, Tellique), noch deren Vermarkter (Teles, Tellique, Plenexis). Die technisch eher qualifizierten Implementierer/Vermarkter der streitbefangenen Technik haben es nun vorge-zogen, den Patentstreit mit Teles, dem Urheber dieser Technik, gütlich beizulegen. Lediglich die Nutzer dieser streitbefangenen Technik, Dtag und SES/Astra, glauben dagegen auf einen technischen Sachverstand eigener Art beharren zu können, haben dies aber - er stünde im Widerspruch zur bisherigen klaren Meinungsbildung der damit befassten Gerichte (s. http://www.teles.de ) - im anhängigen Patentrechtsstreit noch nirgends verständlich dargelegt.

Prof. Dr.-Ing. Sigram Schindler Vorstandsvorsitzender Teles AG

Ende der Ad-hoc-Mitteilung (c)Dgap 26.07.2004 -------------------------------------------------------------------------------- WKN: 745490; Isin: De0007454902; Index: Tecdax, Nemax 50 Notiert: Geregelter Markt in Frankfurt (Prime Standard); Freiverkehr in Berlin- Bremen, Düsseldorf, Hamburg, Hannover und Stuttgart

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