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Diageo plant Verfassungsbeschwerde gegen Alcopops-Steuer

(dpa-AFX) Berlin - Der Getränkehersteller Diageo < DGE.ISE > < GUI.FSE > kämpft weiter per Gericht gegen die Sondersteuer auf so genannte Alcopops. Nach einem gescheiterten Eilantrag gegen die Abgabe auf alkoholhaltige Süßgetränke plant das Unternehmen nach Angaben der "Welt am Sonntag" nun eine Verfassungsbeschwerde. Diese werde in ein paar Tagen oder Wochen eingereicht, sagte Firmensprecher Holger Zikesch dem Blatt.

(dpa-AFX) Berlin - Der Getränkehersteller Diageo < DGE.ISE > < GUI.FSE > kämpft weiter per Gericht gegen die Sondersteuer auf so genannte Alcopops. Nach einem gescheiterten Eilantrag gegen die Abgabe auf alkoholhaltige Süßgetränke plant das Unternehmen nach Angaben der "Welt am Sonntag" nun eine Verfassungsbeschwerde. Diese werde in ein paar Tagen oder Wochen eingereicht, sagte Firmensprecher Holger Zikesch dem Blatt.

Seit vergangenen Montag werden Alcopops mit einer zusätzlichen Abgabe von 80 bis 90 Cents je Flasche belegt. Dies soll den Konsum bei Jugendlichen drosseln. Erst am Donnerstag war Diageo, das zum Beispiel Smirnoff Ice verkauft, mit einem Eilantrag gescheitert. Das Unternehmen wollte damit die besondere Etikettierungspflicht für Alcopop-Getränke bis zur Entscheidung in der Hauptsache verhindern.

Einige Getränkehersteller hatten nach Inkrafttreten der Alcopop- Steuer Anfang August ihre Rezepturen geändert und mixen die Getränke jetzt mit Wein oder Bier statt mit Schnaps. Finanzminister Hans Eichel (SPD) wandte sich gegen Bestrebungen, weitere alkoholische Mix-Getränke mit einer Sondersteuer zu belegen. Sie auch abgabepflichtig zu machen, sei aus Sicht der Gesundheitspolitiker verständlich. "Doch so wird das Steuerrecht auch komplizierter", sagte Eichel dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Wirkung der seit August geltenden Abgabe auf Alcopops sieht Eichel skeptisch. "Die Ausweichreaktionen der Betroffenen sind schon zu beobachten."

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