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Die Elite fürchtet das Volk

Jean Asselborn ist ein jovialer Außenminister. Der Luxemburger macht stets einen fröhlichen, entspannten Eindruck. Doch nun ist auch Asselborn das Lachen vergangen.

Jean Asselborn ist ein jovialer Außenminister. Der Luxemburger macht stets einen fröhlichen, entspannten Eindruck. Doch nun ist auch Asselborn das Lachen vergangen. Einen Monat vor dem Luxemburger Referendum über die EU-Verfassung scheint er Schlimmes zu ahnen: "Drei oder vier Neins in Folge - und es ist zu Ende", sagte Asselborn beim letzten EU-Außenministertreffen. Zweimal ist die Verfassung bereits gescheitert - in Frankreich und den Niederlanden. Ein "Non" aus Luxemburg könnte ihr den Todesstoß geben.

Zwar rechnet derzeit niemand ernsthaft mit einem Scheitern im Großherzogtum. Premierminister Jean-Claude Juncker hat sogar sein politisches Schicksal in die Waagschaale geworfen, um die Luxemburger auf Linie zu bringen. Doch allein die Tatsache, dass sich weder Juncker noch Asselborn ihrer verwöhnten Untertanen sicher sind, zeigt, wie tief die Verunsicherung in der EU schon ist. Zwei Wochen nach der Revolte der Franzosen sind die EU-Politiker immer noch ratlos. Selbst den erfahrensten Diplomaten ist es nicht gelungen, die Gründe für das "Non" zu entschlüsseln und eine Parade zu finden.

Beim Außenministertreffen kursierten die unterschiedlichsten Interpretationen. Ein "Anti-Erweiterungs-Referendum" sei die Abstimmung in Frankreich gewesen, sagen die einen. Falsch - es sei vor allem um Jobs gegangen, meinen die andern. Mais non, es ging um diffuse Ängste vor der Globalisierung, sagen die dritten. Dann sind da noch jene, die schlicht Frankreichs Präsident Jacques Chirac die Schuld in die Schuhe schieben - und andere, die dreist behaupten, man hätte sich nie auf ein Referendum einlassen dürfen. Die EU sei schließlich immer ein Elitenprojekt gewesen, das Volk verstehe einfach nichts von Europa.

Laut möchte das natürlich niemand sagen. Alle Einschätzungen werden im "off" gegeben, "unter drei", oder als "deep background" - so wollen es die Spielregeln unter Diplomaten. Nur eine Ansicht hört man in dem vertraulichen Geflüster nicht: Dass Franzosen und Niederländer schlicht "Nein" zu EU-Verfassung gesagt haben könnten, weil sie mit dem 480-Seiten-Wälzer nicht einverstanden sind, und dass diese damit gescheitert sei. Dieser einfachen Wahrheit wollen die Außenminister nicht ins Auge sehen. Sie auszusprechen, käme wohl einem Sakrileg gleich.

Auch Gastgeber Asselborn hält sich an die Sprachregelung: Von einem Ende des Verfassungsprozesses könne natürlich keine Rede sein, sagt er trotzig. Eine Absage des Luxemburger Referendums sei nicht geplant. Höchstens könne man die Uhr anhalten, heißt es in Luxemburg - ohne sich näher festzulegen. Spötter meinen denn auch, die EU werde die Verfassung wohl auf den Sankt Nimmerleinstag vertagen - oder zumindest so lange, bis das Volk endlich wieder auf seine Elite hört.


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