"Die Lage könnte sich so ändern, dass eine Teilnahme sinnvoll ist"
Schill erwägt doch Teilnahme an Bundestagswahl

Der Hamburger Innensenator und Parteigründer Ronald Schill will möglicherweise doch als Spitzenkandidat mit seiner Partei an der Bundestagswahl teilnehmen. "Die Lage könnte sich so ändern, dass eine Teilnahme sinnvoll ist", sagte Schill in einem Interview.

WiWo/ap HAMBURG. "Es gibt sicherlich auch gute Argumente für eine Teilnahme. Und gute Argumente könnten mich überzeugen", betonte Schill gegenüber dem "Hamburger Abendblatt". Nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt hatte Schill eine Teilnahme an der Bundestagswahl noch ausgeschlossen. Seine Arbeit in Hamburg gehe vor.

Mit seinem Sinneswandel reagiert Schill offenbar auf die Wünsche der Parteibasis. Besonders die Landesbeauftragten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Thüringen hatten sich immer wieder für eine Teilnahme an der Wahl ausgesprochen, da die Partei sonst in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrgenommen werde. Der thüringische Landesbeauftragte der Schill-Partei, Martin Moderegger, forderte die Beauftragten der anderen Bundesländer nach Informationen des "Abendblatts" auf, gemeinsam mit ihm den Bundesvorstand neu zu wählen und notfalls auch ohne Schill zur Wahl anzutreten. Schill sei "auf Grund seiner Persönlichkeitsstruktur" nicht umzustimmen und der Hamburger Landesverband habe "Angst um seine Pfründe", heißt es in einem Thesenpapier Modereggers, das dem "Abendblatt" vorliegen soll.

Schill sagte der Zeitung zufolge, er wolle die Entscheidung über die Teilnahme auch von der bundespolitischen Lage abhängig machen. Und die könne sich schnell ändern, wie man an den Querelen in der FDP sehe. "Die Äußerungen von Herrn Möllemann, der Verständnis für Terroristen zeigt, machen mich fassungslos", sagte Schill. "Wenn es Handlungsbedarf gibt, treten wir an."

Ein Beschluss zur Teilnahme an der Bundestagswahl war erst Mitte Mai gescheitert, da nur rund 1 100 Mitglieder zum ersten Bundesparteitag erschienen waren, weshalb die Versammlung, bei laut Satzung 35 % aller Parteimitglieder anwesend sein müssen, nicht beschlussfähig war. Auf dem Parteitag war eine Abstimmung über eine Teilnahme bei der Bundestagswahl vorgesehen. Derzeit wird ein neuer Parteitag vorbereitet.

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