Die Partei zerfleischt sich selbst
SPD: Der Haifisch hat Zähne

Es gibt Aufgaben, die wünscht man nicht einmal seinem Feind. Frauenbeauftragter in Saudi-Arabien, Datenschützer bei Google, Gärtner in der Sahara, Zahnarzt beim Weißen Hai oder Führungsfigur der SPD: Frank-Walter Steinmeier wagt Letzteres, und man weiß noch nicht, ob die SPD ihn austrocknen lässt oder den Haien zum Fraß vorwirft wie viele seiner Vorgänger.
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Auf den ersten Blick ist das Ende der Ära Beck für die SPD eine Erlösung aus Agonie. Müntefering und Steinmeier punkten als glaubwürdige Sympathen, beide handeln ideologiefrei und verkörpern eine mittige Sachpolitik. Die exekutive Dimension der Volkspartei hat plötzlich wieder Format, und das Tandem harmoniert, weil der eine den Kopf verkörpert, der andere das Herz. Endlich scheint die SPD aufzustehen, um dem marodierenden Oskar Lafontaine Einhalt zu gebieten, anstatt ihm stolpernd nachzulaufen. Auf den zweiten Blick aber sieht die Lage anders aus.

Erstens gibt es ein Macbeth-Problem: Der Neubeginn steht unter dem Stigma eines Putsches. Kurt Beck klagt mit einigem Recht über ein Intrigenspiel, das ihm die Ehre geraubt habe. Dass schon wieder ein SPD-Parteivorsitzender mit Rankünen dramatisch entsorgt wird, wirft jedenfalls dunkle Schatten auf die neue Konstellation. Dolchstoßlegenden machen die Runde. Wieder einmal. Steinmeiers Start gerät damit unter einen Fluch der bösen Tat.

Das serielle Verschleißen ihrer Vorsitzenden verrät ein pathologisches Defizit an Selbstachtung und Identität: Die SPD frisst ihre Häupter, weil sie um sich selbst nicht mehr weiß. Die Selbstkannibalisierung als Sublimation einer Identitätskrise hat dazu geführt, dass heute jeder in der SPD-Führung eines jeden Feind ist. Nahles hat Müntefering verwundet (und umgekehrt), der wiederum hat Beck verwundet (und umgekehrt), der wiederum hat Schröder verwundet (und umgekehrt), der wiederum hat Lafontaine verwundet, der wiederum alle verwundet.

Die deutsche Linke ist ein Schlachtfeld, ihre Führung in tragischen Selbstverletzungsritualen Shakespeare?scher Dimensionen gefangen - wie in der Schlussphase der Ära Kohl bei der Union. Solange aber der SPD kein generationeller Schnitt gelingt, steht jeder vermeintliche Neubeginn unter dem Vorbehalt des nächsten Verwundungsdramas. Zweitens gibt es das King-Lear-Problem: Steinmeier hat alles andere als eine ihn liebende, ge- und entschlossene Partei hinter sich.

Seine Mission ist vorerst keine Kanzlerkandidatur, sondern ein Notarzt-Job. Die SPD verkümmert bei historisch niedrigen Zustimmungswerten von 25 Prozent, ihre Machtbasis in Ländern und Kommunen ist dramatisch erodiert, sie hat Tausende Mandate in Parlamenten verloren und mehrere Zehntausende an Mitgliedern. Und noch gefährlicher: Das politische Vorfeld schwindet. Die Gewerkschaftsszene flüchtet - jetzt erst recht - zur Linkspartei, die Jugend bevorzugt kleine Parteien, und das kulturelle Milieu distanziert sich. Denn die Sozialdemokratie wirkt altmodisch, gestrig, steinern wie noch nie. Die einstmals flirrende Avantgarde-Szene von Schriftstellern und Künstlern ist dem Mief von AOK- und Parteifunktionären gewichen. Sich offen für die SPD zu engagieren, ist für Intellektuelle heute in etwa so attraktiv geworden wie es die Zillertaler Zitherbuben für Hardrockfans sind. Steinmeier steckt also bei seinem Aufbruch erst einmal knietief im Scherbenhaufen.

Und drittens gibt es ein Hamlet-Problem: Die Personal-Rochade kann kaum kaschieren, dass die zaudernde SPD an einem Richtungsdilemma leidet. Die eine Hälfte der Sozialdemokratie denkt und fühlt wie Oskar Lafontaine. Sie will nach links und fordert eine Revision der Agenda-Politik von Gerhard Schröder. Die andere Hälfte der Partei denkt mittig wie Angela Merkel. In diesem Spaltungsdrama haben die Schröderianer mit ihrem Beck-muss-weg-Putsch noch einmal zugeschlagen, doch programmatisch wird ihnen die Partei kaum folgen. Deshalb haben sie mit dem Agenda-Doppel Steinmeier-Müntefering einen Pyrrhussieg errungen. Der linksgeneigte Teil der Wählerschaft wird nun erst recht in die Arme Lafontaines getrieben.

Das Dilemma der SPD findet in den Personen Andrea Ypsilanti und Gesine Schwan Gestalt. Wie Endmoränen der Beck?schen Eiszeit ragen sie nun in die neo-schrödersche Landschaft. Steinmeier wird daher, um seine Kandidatur zu einem glaubwürdigen Unterfangen auszureifen, beide Versuche, mit den SED-Sozialisten Machtpolitik zu gestalten, abbrechen müssen. Ansonsten triebe die SPD immer weiter hinein in die Geiselhaft Oskar Lafontaines, und die Mitte wäre endgültig an Merkel verloren. Aber kann er das auch? Immer mehr linke Sozialdemokraten glauben nämlich, dass man seinen Geiselnehmer besser küsst als ihn zu bekämpfen. Darum ist Steinmeiers größter Gegner erst einmal nicht Angela Merkel, sondern mancher Genosse im eigenen Haifischbecken der Sozialdemokratie. Linkssein oder nicht sein - um seine Mission ist er jedenfalls nicht zu beneiden.

Wolfram Weimer ist Herausgeber und Chefredakteur von Cicero. Seine aktuellen Kommentare lesen Sie unter www.cicero.de.

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