Die Politik der Kanzlerin
Merkels Schlafwagen der Macht

Die Weltbörsen krachen, Russland zettelt Krieg an, eine Rezession steht vor der Tür, die SPD begeht Selbstmord aus Angst vor dem Tod - nur eine bleibt die Ruhe selbst: Angela Merkel. Wenn es je eine ruhige Hand in der Politik gegeben hat, dann gehört sie der Bundeskanzlerin. Das hat freilich auch Nachteile.
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Als Angela Merkel noch das Neoliberale salonfähig machte, da nannte man sie gerne "Maggie Merkel". Als sie einen Widersacher nach dem anderen überwand, schließlich Gerhard Schröder besiegte und - obwohl selbst schwer angeschlagen - die Große Koalition zu ihrer Rüstung schmiedete, da rühmte man sie als "eiserne Lady" Deutschlands. Und als sie die europäische Präsidentschaft innehatte, da raunten die Medien von Lissabon bis Helsinki über die Ähnlichkeiten von "Merkel und Maggie", die beiden "femininen Machtgestalten des europäischen Konservativismus". Beide hätten ihre lahmenden Volkswirtschaften über marktliberale Reformen wieder in Schwung gebracht. Merkel wie Thatcher seien "kühle Kalkulatorinnen der Macht", Naturwissenschaftlerinnen, die eine Physikerin, die andere Chemikerin. Und doch beides Tatmenschen.

Heute kann man Europa beruhigen - sind beide so verschieden wie englische Marschmusik und deutsche Bach-Suiten. Thatcher liebte Pathos und Konflikte, Merkel schätzt Sachlichkeit und Kompromisse. Die eine regierte über Ansage, die andere über den Dialog. Thatcher hatte ein Gespür für die Angst anderer, Merkel weiß noch um die eigene Angst. Auch darum moderiert sie so ausdauernd wankende Mehrheiten, dass Thatcher vor Wut längst die Handtasche vom Arm gefallen wäre. Und auch ihre Wirtschaftspolitik ist so etatistisch, dass Thatcher sie für eine Linke halten würde. Angela Merkels Biografie entschlüsselt sich aus dem großen Bruch von 1989, die von Maggie Thatcher aus der großen Kontinuität seit 1689.

Da Erstere in der DDR aufgewachsen ist und den Fall der Mauer auch als Revolution ihrer Biografie erlebt hat, bezweifelt sie nicht nur alles Ideologische, ihr ist in einem strukturellen Sinne auch das Konservative abhanden gekommen. Merkel ist auf Wandel, Veränderungen, Reformen programmiert. Während Thatcher Reformen nur zur Bewahrung größerer Identitäten dienten, sieht Merkel sie als Elemente eines Optimierungskontinuums. Sie ist im Grunde ihres Wesens keine Konservative, sondern eine Modernisiererin. Mit der neuen Integrations-, Umwelt- und Familienpolitik hat sie der Union die machtpolitische Tür zu den Grünen aufgeschlagen.

Auch in der Europa-Politik wirkt die eine wie ein Gegenstück der anderen. Die Britin hat Europa verachtet, die Deutsche dagegen bewundert es. Zudem scheint ihr die komplizierte Mechanik der Kompromiss-Maschine EU geradezu stiladäquat. Wo die eine den Kontinent als knausrige Nationalistin ärgerte, will und wird Merkel als europäische Maklerin versöhnen.

Sosehr ihr die Rolle als Anti-Thatcher helfen kann, so hat die Sache doch ihre Tücken. Denn die Kehrseite der Weichspülpolitik ist ihre poröse Substanz. Machbarkeiten und Minimalkompromisse tragen naturgemäß die fahlen Konturen des Mittelmaßes. Auch eine "Politik der kleinen Schritte" braucht ein großes Ziel, wohin denn die vielen Schritte führen sollen. Derzeit wirkt diese eher wie Nieselregen auf abgefahrene Schneepisten. Schon irgendwie Niederschlag, aber echter Schnee sieht anders aus.

Der Wirtschaftsaufschwung hat die Tatsache überdeckt, dass Deutschland in den Jahren der Großen Koalition nicht wirklich stärker geworden ist. Man hat die guten Jahre kaum genutzt, um das Land für die mageren Jahre wettbewerbsfähiger umzubauen. Nicht einmal der Bundeshaushalt konnte - trotz gewaltiger Steuererhöhungen - ausgeglichen werden. Ordnungspolitisch ist die ruhige Hand zu ruhig geblieben. Darum wenden sich die Wirtschaftsliberalen und Wertkonservativen ebenso wie die klassischen Linken von der Berliner Koalition enttäuscht ab. Die schlechten Umfragen der Volksparteien sind ein Warnsignal, und die Krise der SPD ist auch ein Indiz für die kollektive Implosion politischer Bindung in der Merkel-Ära.

Längst betrifft die allgemeine Ernüchterung auch die Ästheten und Intellektuellen. Ihre kurz aufflackernde Sehnsucht nach "neuer Bürgerlichkeit" erlischt schon wieder, weil der grauen Sachlichkeit des Beck-Merkelismus bis weit in den vorpolitischen Raum hinein jede auratische Faszination fehlt. Der Stil der Großen Koalition erinnert mehr an Stadtsparkasse denn an Bühnenrausch. Und so gibt es keine habituelle oder kulturelle Bindung an diese neue Episode der Berliner Republik. Das dürfte die Regierung langsam, aber sicher weiter schwächen, denn eine statische Politik ohne emotionale Rückendeckung wirkt erst diffus und auf Dauer unsichtbar. Die große Koalition ist bislang Merkels sicherer Schlafwagen der Macht. Doch wenn das Land in Bewegung gerät, wird sie aufwachen müssen.

Wolfram Weimer ist Herausgeber und Chefredakteur von Cicero. Seine aktuellen Kommentare lesen Sie unter www.cicero.de.

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