Die Verkehrsinfrastruktur in der Slowakei
Das Autobahnnetz soll schnell erweitert werden

Trotz eines markanten Zuflusses an Investitionen und Geldern aus verschiedenen Beitrittsfonds hat die Slowakei in der Infrastruktur noch viel aufzuholen. Das Straßennetz enthält immer noch etliche Löcher, obwohl der Ausbau von einzelnen Autobahnstrecken in den letzten Jahren schnell vorangekommen ist.

BRATISLAVA. Gebaut wird vor allem an der Autobahn D1, die im Norden verläuft. Nach ausgiebigen politischen Diskussionen hatte der Staat ihr den Vorzug vor einer südlichen Trasse gegeben.

Nach der letzten Kabinettsentscheidung werden in den nächsten zwei Jahren bis zu 60% der Mittel des Sraßenbau-Budgets in den Ausbau dieser Autobahn gehen. Sie soll den Westen und den Osten der Slowakei miteinander verbinden. Das restliche Geld soll in Schnellstraßen investiert werden, an denen sich auch private Investoren beteiligen können. Durch Mautgebühren soll das geliehene Geld anschließend an die Investoren zurückfließen. Auch die Europäische Investitionsbank will sich durch vergünstigte Kredite am Aufbau beteiligen.

Die notwendigen Gelder für den Straßenbau sind enorm: Laut der slowakischen Straßenbaubehörde ist der jährliche Bedarf an Mitteln allein für die Instandhaltung der Straßen und Autobahnen zweimal so hoch, wie die zuständige Verwaltung vom Staatshaushalt erhält. Damit sich die slowakischen Straßen dem europäischen Standard nähern, wäre der Bedarf des Verkehrsressorts bis zu viermal so hoch.

Das Straßenbauamt hat in diesem Jahr vom Verkehrsministerium 330 Mill. Euro erhalten. Davon sind für die Reparatur und Instandhaltung von Straßen 5,6 Mill. bestimmt. Rund zwei Millionen benötigt die Verwaltung selbst, der Rest soll überwiegend in den Ausbau von Autobahnen gehen. Von dem insgesamt 17 755 Kilometer langen Straßennetz in der Slowakei, haben Autobahnen bisher nur einen Anteil von 1,8%.

Um die hohen Kosten zu bewältigen, setzt die Regierung daher ihre Hoffnung in die europäischen Programme ISPA und PHARE, die den Infrastrukturausbau fördern. Sie rechnet durch den EU-Beitritt mit einer Aufstockung dieser Gelder.

Auch in das Streckensystem der Bahn wurde seit der Trennung von Tschechien zu wenig investiert. Hinzu kam in den vergangenen Jahren bei dem Unternehmen die Veruntreuung von Staatsgeldern, Verschwendung und Korruption. Dies führte im letzen Jahr sogar fast zum Konkurs - die slowakische Bahn konnte ihre Verbindlichkeiten nicht mehr erfüllen. Damals gab es die größte Streikwelle in der slowakischen Geschichte als zahlreiche Arbeiter gegen die Schließung von Regionalbahnen protestierten.

Anfang vorigen Jahres hatte sich die Bahn in zwei Unternehmen aufgespalten - ein Teil kümmert sich nun um die Verwaltung der Strecken und die Infrastruktur und der andere um die Durchführung des Verkehrs. Den Großteil des gigantischen Schuldenberges, der mit fast 1,5 Mrd. Euro doppelt so groß war, wie das Budget des Gesundheitsressorts, hat der Infrastrukturbereich aufgehalst bekommen. Eine große Summe hat später mit staatlicher Garantie die Regierung übernommen.

Viele Jahre hatte die slowakische Bahngesellschaft eine gute Lobby im Parlament. Doch harte Konsolidierungsschritte des Verkehrsressorts haben ihren Manövrier-Raum in den letzten Monaten fühlbar eingeschränkt.

Das heutige Management hat die Kompetenzen der Regionalvertretungen stark beschränkt und versucht eine neue Struktur aufzubauen. Einen Gewinn erwartet es frühestens im Jahre 2005.

Doch bis dahin wird noch viel zu investieren sein: Für die nächsten vier Jahre belaufen sich die notwendigen Investitionen in die Modernisierung des Schienennetzes auf mehr als 2 Mrd. Euro. Diese Mittel kann die Bahn jedoch nur zu einem Viertel selbst finanzieren.

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