Dilemma der SPD
Beck up

Es gibt Missionen, die sind ehrenvoll, aber doch so heikel, dass man sie keinem wirklich wünscht: Frauenbeauftragter bei Beate Uhse, Zahnarzt beim Weißen Hai oder auch Vorsitzender der SPD.

Kurt Beck, die brave Seele, hat sich für Letzteres entschieden und alle Welt unkt nun, ob er es länger als Engholm, Platzeck, Rau und Müntefering, kürzer als Lafontaine, Scharping und Vogel oder doch so lange wie Schröder im Amt aushält mit dieser Partei, die alle zwei Jahre ihren Chef wechselt wie andere ihre Badezimmermatten.

Entgegen allen Prognosen glaube ich freilich, dass Beck der Typ ist, der sehr lange im Amt bleiben kann. Pfälzisch lange. Er hat die große alte Volkspartei in einem Moment schwerer Krise übernommen. Die SPD ist nach dem Ende der Ära Schröder wie implodiert. Sie verkümmert bei 25 bis 30 Prozent Wählerzustimmung, ihre Machtbasis in Ländern und Kommunen ist dramatisch erodiert, sie hat tausende Mandate in Parlamenten verloren und mehrere Zehntausende an Mitgliedern.

Und noch gefährlicher: Das kulturelle Vorfeld der Sozialdemokratie wirkt altmodisch, gestrig, steinern. Das flirrende Milieu von Schriftstellern und Künstlern ist dem Mief von AOK- und Gewerkschaftsfunktionären gewichen. Dabei hatte die Partei gerade bei der geistigen Avantgarde einst ein Kraftzentrum, nun wirkt es wie erloschen. Sich offen für die SPD zu engagieren, ist für Intellektuelle heute in etwa so attraktiv geworden wie Rot-Weiß Oberhausen für Fußballfans.

Das serielle Verschleißen ihrer Vorsitzenden scheint daher nur ein Symptom für ein pathologisches Defizit an kultureller Kraft und Identität: Die SPD frisst ihre Häupter, weil sie um sich selbst nicht mehr weiß. Selbstkannibalisierung als Sublimation des Klassenkampfes gewissermaßen.

Denn die historische Mission der SPD ist erfüllt - mit dem modernen Sozialstaat ist die Idee der Verteilungsgerechtigkeit, der Emanzipation der Arbeiterschaft buchstäblich Staat geworden. Instinktiv glaubt die SPD daher, dass sie den großen Staat immer und überall verteidigen, Etatismus und Steuererhöhungen zu ihrem Gencode erklären müsse. Damit aber wird sie zusehends unmodern, denn die Größe und die Organisation des Staates müssen variieren können, um die Kraft des Landes und am Ende auch des Sozialsystems zu verteidigen.

Gerhard Schröder hatte dieses Dilemma erkannt. Seine Agenda 2010 war der Emanzipationsversuch sozialdemokratischer Politik aus dem ideologischen Etatismus. Schröders Wahlspruch von der "neuen Mitte" sprach explizit die notwendige Verbürgerlichung der SPD an. Raus aus der Kohlekumpelromantik, fort aus den Klauen der Gewerkschaftsbürokraten, weg von Umverteilungsideologen. Mehr Laptop, weniger Betonmischer. Allerdings: Am Betonmischer steht nicht nur die Wiege der Partei, sondern auch viele, die nur am Betonmischer politisch überleben können. Vor allem die alten Seilschaften des DGB.

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