Diskussion nach überstandenem Misstrauensvotum
Japan: Forderungen nach Moris Rücktritt werden lauter

Auch Parteikollegen fordern den Rücktritt des japanischen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori. Wegen zahlreicher Affären und ungeschickter Politik des Ministerpräsidenten befürchten sie eine Niederlage bei den anstehenden Wahlen zum Oberhaus.

Reuters TOKIO. Trotz eines überstandenen Misstrauensvotums sind am Dienstag die Forderungen nach einem Rücktritt des japanischen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori auch aus den eigenen Reihen lauter geworden. "Ich glaube, (Mori) wird ein gutes Beispiel abgeben, indem er die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit fällt", sagte Justizminister Masahiko Komura in Tokio. Mori selbst will eigenen Aussagen zufolge allerdings im Amt bleiben, um den Haushalt für das Steuerjahr 2001/2002 (zum 31. März) zu verabschieden und die schwache Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu lenken.

Die beiden Koalitionspartner von Moris regierender LDP betonten unterdessen, dass das Votum gegen den Misstrauensantrag der Opposition keinen Freibrief für den in der Bevölkerung unbeliebten Ministerpräsidenten bedeute. Am Montag hatten im Unterhaus 274 Abgeordnete gegen und 192 für den Antrag gestimmt. Arbeitsminister Chikara Sakaguchi von der Neuen Komeito, dem zweitgrößten Koalitionspartner, sagte einem Bericht der Nachrichtenagentur Jiji allerdings auch, bei einem Wechsel an der LDP-Spitze müsse seine Partei ihre Rolle in der Koalition überdenken. Es war allerdings unklar, ob Sakaguchi damit einen Kurswechsel der Komeito und einen möglichen Ausstieg aus der Regierung andeuten wollte.

Moris Partei fürchtet Niederlage bei Oberhaus-Wahl

Einer Umfrage der Zeitung "Asahi Shimbun" zufolge haben sich 25 von 47 örtlichen LDP-Führern für einen Rücktritt Moris ausgesprochen. Am Montag hatte zudem eine Gruppe innerparteilicher Mori-Gegner LDP-Generalsekretär Makoto Koga aufgefordert, den Ministerpräsidenten zu einer Entscheidung zu drängen. Die Politiker befürchten wegen zahlreicher Affären und ungeschickter Politik eine Niederlage bei den Wahlen zum Oberhaus im Juli.

Zwar würde eine Schlappe nicht umgehend das Ende der Regierung bedeuten, sie könnte aber zu einer weiteren Schwächung und damit zu vorgezogenen Neuwahlen führen. Als möglicher Termin für die Ankündigung eines möglichen Rücktritts ist Experten zufolge der Parteitag am 13. März im Gespräch.

Ein Nachfolger für Mori ist derzeit allerdings nicht in Sicht. Als Kandidat wurde unter anderem der langjährige LDP-Politiker Hiromu Nonaka genannt, der zwischenzeitlich die Übernahme des Parteivorsitzes allerdings abgelehnt hat. Weitere mögliche Mori-Nachfolger sind nach Aussagen von politischen Beobachtern sein Stellvertreter Junichiro Koizumi und der ehemalige Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto.

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