Diskussion um den Begriff "Leitkultur"
CDU-Spitze berät über Zuwanderungspolitik

Reuters BERLIN. Das CDU-Präsidium ist am Montagmorgen in Berlin zusammengekommen, um über die Grundlagen der künftigen Zuwanderungspolitik der Partei zu beraten. Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm sagte vor Beginn der Sitzung eine "spannende Diskussion" voraus. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller erneuerte seine Vorbehalte gegen den Begriff einer "Leitkultur" als Voraussetzung für die Integration von Ausländern, zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass es im Präsidium eine inhaltliche Einigung geben werde.

Müller ist zusammen mit Fraktionsvizechef Wolfgang Bosbach Verfasser eines Eckwertepapiers zur Zuwanderungspolitik, das das Präsidium verabschieden will. In ihm taucht der von Fraktionschef Friedrich Merz in die Debatte gebrachte Begriff der "Leitkultur" auf, den Müller und Bosbach ursprünglich nicht aufgenommen hatten. Müller sagte, er halte diesen Begriff für falsch. Er sei aber nicht problematisch, wenn alle unter ihm das gleiche verstünden. Schönbohm sagte: "Für mich ist der Begriff Leitkultur das Gegenmodell zu Multikulti." Die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan bezeichnete den Begriff als "unschädlich".

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