DIW: Wachstum ist entscheidend für Haushaltskonsolidierung
Sparen allein hilft nicht

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat der Ansicht der Europäischen Zentralbank widersprochen, die in den EWU-Stabilitätsprogrammen angestrebten Konsolidierungsziele könnten nur durch harte Ausgabenkürzungen erreicht werden.

asr DÜSSELDORF. Vielmehr zeigten die Beispiele Finnland und Niederlande, dass für eine erfolgreiche Konsolidierung ein kräftiges Wachstum entscheiden gewesen sei. Daraus schließen die Berliner Volkswirte, dass bei der Konsolidierung konjunkturpolitische Aspekte nicht außer Acht gelassen werden sollten. "Ein rascher und nachhaltiger Ausgleich der Haushaltsdefizite im Euroraum ist nur bei hohem Wirtschaftswachstum möglich", heißt es im aktuellen DIW-Wochenbericht.

Das DIW befürchtet, dass eine restriktive Finanzpolitik den "erhofften Konjunkturaufschwung" in der EU behindern könnte. Sowohl in Finnland als auch in den Niederlande hätten Ausgabenbeschränkungen im Gefolge hoher Defizitquoten zunächst keine Rolle gespielt. Im Falle Finnlands wurden die Ausgaben zu Beginn der Erholungsphase sogar kräftig ausgeweitet. All dies hätte strukturelle Verbesserungen auf der Ausgabenseite nicht ausgeschlossen. Entscheidend sei aber für beide Länder die Schaffung günstiger Wachstumsbedingungen gewesen, zu denen jeweils auch ein erfolgreicher Sozialpakt zählte, mit dem der Arbeitsmarkt neue Impulse erhielt und der gleichzeitig zur Eindämmung der Inflation beitrug.

Die Niederlanden haben ihr Defizit von gut 4 % der Bruttoinlandsproduktes (BIP) 1995 bis 2001 in einen leichten Budgetüberschuss verwandelt; Finnland baute im gleichen Zeitraum seine Defizitquote von knapp 4 % ab und erwirtschaftete 2001 einen Überschuss von 4,9 % des BIP - zum Vergleich: die deutsche Defizitquote sank im gleichen Zeitraum lediglich von 3,3 % auf 2,7 %.

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