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DocMorris unterliegt am Frankfurter Oberlandesgericht

Das Frankfurter Oberlandesgericht hat der niederländischen Internet-Apotheke 0800DocMorris den Versandhandel von apothekenpflichtigen Medikamenten verboten. Der sechste Zivilsenat verwarf am Donnerstag die Berufung der Online-Apotheke und bestätigte damit das Urteil des Frankfurter Landgerichts vom vergangenen November.

Reuters FRANKFURT. Deutsche Apotheker und Pharmaunternehmen waren gegen den Versandhandel mit preiswerten Medikamenten vorgegangen. Der Apothekenverband hatte argumentiert, dass in Deutschland verschreibungspflichtige Medikamente nur in der Apotheke verkauft werden dürfen und DocMorris mit seinem Vertrieb und Versand von den Niederlanden aus gegen deutsches Recht verstoße. Die Anwälte der Online-Apotheke hatten sich dagegen auf die europäische E-Commerce-Richtlinie berufen, die den freien Warenverkehr den Vorrang vor nationaler Gesetzgebung gibt. (AZ: 6U 240 - 00)

Nach der EU-Rechtssprechung muss bei Medikamenten lediglich gewährleistet sein, dass sie durch eine Apotheke ausgegeben werden. 0800DocMorris bietet seit Juni vergangenen Jahres verschreibungspflichtige und rezeptfreie Medikamente über das Internet an. Dabei gewährt die Apotheke im Durchschnitt knapp 20 % Preisnachlass und verzichtet zudem völlig auf Rezeptgebühren.

Am Dienstag hatte das Berliner Kammergericht eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Versand erlassen und damit eine vorhergehende Entscheidung des Berliner Landgerichts aufgehoben. In den vergangen Monaten hatten Gerichte in Berlin, Frankfurt und Stuttgart widersprüchliche Entscheidungen zu dem von deutschen Apothekern und Pharmaunternehmen bekämpften Versand von Medikamenten getroffen.

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