„Dreieinigkeit“ der Kontrolleure hat sich bewährt: Bankenaufseher betonen die Prävention

„Dreieinigkeit“ der Kontrolleure hat sich bewährt
Bankenaufseher betonen die Prävention

Um die Banken und deren Geschäfte in Deutschland besser zu kontrollieren, hat der Staat in den vergangenen Jahren eine schlagkräftige "Dreieinigkeit" installiert - und eine naturgemäß schweigsame. Die Aufseher empfinden es auch bereits als rufschädigend für den Finanzplatz Deutschland, von offizieller Seite aus über gesetzlichen Mittel bei wirtschaftlichen Nöten von Kreditinstituten zu reden.

BERLIN. Täten es die Allfinanzaufsicht BaFin, die Bundesbank oder das Bundesfinanzministerium dennoch, müssten sie etwa den antiquierten § 46 des Kreditwesengesetzes (Gefährdung eines einzelnen Kreditinstituts z. B. infolge Kreditausfällen) ins Spiel bringen, oder auch den § 47 (Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs). Nicht weniger brisant wäre es, sie würden unter Verweis auf mögliche Stützungen für Banken über das EU-Beihilferecht für staatliche Bürgschaften referieren.

Krisenmanagement an der Bankenfront muss im Zeitalter globaler Finanzmärkte allerdings präventiv ausgerichtet sein. Wenn Aufseher über stärkere Instrumente reden, haben sie also nicht neue Gesetze, sondern operative Ziele wie die engere Koordination der Akteure im Sinn. So gilt es, vor dem Hintergrund der sich verändernden Strukturen die Zuständigkeiten zwischen Aufsehern, Ministerin und Notenbanken für Krisenfälle zu klären.

Nicht viel zu reden, sondern zeitig zu handeln, ist die Devise der Aufseher. Dass sie auf der Hut sind, hat sich gezeigt: Als im Oktober letzten Jahres in London gestreute Gerüchte über angebliche Liquiditätsschwierigkeiten die Commerzbank AG in Verruf brachten, agierten die deutschen Aufseher blitzschnell. BaFin-Vize Karl-Burkhard Caspari und Bundesbank-Vorstand Edgar Meister traten den Gerüchten entschieden entgegen. Als jüngst eine angelsächsische Wirtschaftszeitung die höchstbrisante Falschmeldung bringen wollte, wonach das BaFin die angeschlagene Commerzbank einer Sonderprüfung unterziehe, drohte das BaFin das sofortige Dementi an.

Das lässt darauf schließen: Die Verantwortlichen im Bundesfinanzministerium, im Bonner BAFin und in der Frankfurter Bundesbank sind rund um die Uhr über ihre Handys in Kontakt. Nur der Bankenaufseher der Bundesbank, Edgar Meister, spricht offen darüber, wie man im Ernstfall Schwierigkeiten eines einzelnen Kreditinstituts - lange bevor diese der Öffentlichkeit bekannt werden - aufdecken kann: nämlich durch die laufende Überwachung der Zahlungsverkehrssysteme. Sicherheiten anschaffen können.

Die neue "Dreieinigkeit" der deutschen Bankenaufseher präsentiert sich an der schwelenden Bankenfront also äußerst wachsam. Von allen drei Seiten kommt der gleiche Hinweis: Sie hätte beim Krisenmanagement nach dem Angriff auf das World Trade Center ihre Feuertaufe bestanden. Das hat Zuversicht geweckt, auch mit möglichen Schwierigkeiten einer Großbank fertig zu werden, bevor Märkte und Öffentlichkeit Wind davon bekommen.

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