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Druck auf Arafat zu Reformen wächst

Ramallah/Gaza (dpa) - Der Druck auf Palästinenserpräsident Jassir Arafat zu Reformen der Autonomiebehörde und des Sicherheitsapparates wächst weiter. Tausende Demonstranten forderten Arafat am Donnerstagabend in der Stadt Gaza zu Reformen auf.

Ramallah/Gaza (dpa) - Der Druck auf Palästinenserpräsident Jassir Arafat zu Reformen der Autonomiebehörde und des Sicherheitsapparates wächst weiter. Tausende Demonstranten forderten Arafat am Donnerstagabend in der Stadt Gaza zu Reformen auf.

Das palästinensische Parlament setzte in Ramallah ein 14 Vertreter zählendes Komitee ein, das bei Arafat auf die Verwirklichung eines bereits im Mai 2002 beschlossenen Reformplanes dringen soll. Angesichts der unsicheren Lage wollten UN-Organisationen weiteres Personal aus dem Gazastreifen abziehen.

Die Anti-Arafat-Demonstranten skandierten Parolen gegen die Korruption an der Spitze der palästinensischen Führung, berichteten Augenzeugen. Die Demonstration, bei der Mitglieder der militanten Al-Aksa-Brigaden aus ihren Waffen in die Luft schossen, sei aber friedlich geblieben. Ein örtlicher Führer von Arafats Fatah-Bewegung, Samir el Mascharawi, rief Arafat in einer Rede vor den etwa 9000 Demonstranten auf, nicht auf korrupte Mitarbeiter zu hören und tiefgreifende Reformen auf den Weg zu bringen. Er beschuldigte führende Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah, korrupt zu sein. Palästinenser müssten vereint dagegen vorgehen.

Wegen der Gesetzlosigkeit und dem Stillstand bei Reformen hatte Ministerpräsident Ahmed Kureia am Wochenende seinen Rücktritt erklärt. Arafat signalisierte am Donnerstag Gesprächsbereitschaft, machte aber keine verbindlichen Zusagen. Der Abgeordnete Imad Falludschi sagte nach einem Treffen, Arafat habe «keine Einwände» gegen eine Umbildung von Kureias Kabinett oder die vollständige Kontrolle der Sicherheitskräfte durch einen Innenminister.

Arafat war im Mai 2002 aufgefordert worden, eine vom Parlament vorgeschlagene Verfassung in Kraft zu setzen und die Unabhängigkeit der Gerichte zu garantieren. Das Reformkomitee verlangte die Vereinigung aller palästinensischen Sicherheitsorgane unter einem Kommando. Zudem hatten sich die Reformer für freie Wahlen ausgesprochen. Die einzigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hatten im März 1996 stattgefunden.

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