Düsseldorfer Juristen erkämpften ein überraschendes Urteil
Schön ins Netz mit Lippenstiften

Ein Gericht zwingt den Kosmetikkonzern Lancaster, einen Web-Händler zu beliefern - ein Spruch mit Folgen.

Die Gegenanwälte haben Ihre Sache glänzend gemacht, ihnen gilt meine ganze Bewunderung." Mit diesem Lob zollt Guido Baumgartner, Justitiar des Kosmetikproduzenten Lancaster, ausgerechnet seinen Gegnern ausdrückliche Hochachtung. Genauer gesagt, den zwei Anwälten Andreas Urban und Sonja Starnitzky von der Wirtschaftskanzlei Heuking Kühn. Die beiden Düsseldorfer Juristen haben geschafft, was so schnell niemand - und erst recht nicht Lancaster - erwartet hatte: Wie Netzwert exklusiv erfuhr, wurde der Kosmetikhersteller von der Justiz gezwungen, den Internet-Kosmetikversender Beautynet mit seiner teuren Markenware zu beliefern, auch mit Cremes und Düften namhafter Marken wie Joop, Davidoff oder Jil Sander.

Sie alle führen teuer aufgebaute Marken, die bei keinem billigen Drogeriemarkt im Regal landen sollen. Das Konzept der Hersteller: Nur in ausgewählten Depots - wie Parfümerien oder auch schon mal Regale oder Stände in Kaufhäusers branchenintern hochtrabend genannt werden - dürfen sie zu kaufen sein. Denn nur dort stimme die Aura, die Beratung und der Nimbus des Luxus?, den diese Güter benötigten. "Selektives Vertriebssystem", heißt das Fachwort dafür. Der wahre Grund ist eher schlicht: Die Produkte sollen nicht als Sonderangebote verramscht werden - das könnte die Marke schädigen und Preise drücken.

Bald könnte sich das ändern: Lancaster musste jetzt das erste Paket mit Ware für rund 50 000 Euro Bestellwert an Beautynet liefern - zum Weiterverkaufen übers Internet. Genau das hatte der Konzern mit allen Mitteln zu verhindern versucht. "Dabei hatten sie fest gehofft, dass uns als Startup unterdessen die Luft ausgeht", freut sich Beautynet-Chefin Hanna Eisinger. Denn dieser Online-Versender gehört nicht zu den "ausgewählten Depots". Andere schon: Die Parfümeriekette Douglas etwa offeriert derzeit den Joop-Duft "All about Eve" zum Sonderpreis von 25,50 Euro.

Dass die Mühlen der Gerichte hier zu Lande langsam mahlen, kam den Duftproduzenten bei ihrem Versuch, ungeliebte Online-Händler auszublocken, gerade recht: Die Juristen bekämpfen sich seit rund zwei Jahren.

Zuletzt schlug sich das Oberlandesgericht München auf die Seite von Beautynet. ( Aktenzeichen U (K) 3338/01). Die bayerischen Richter konnten die Befürchtungen von Lancaster, die Marken nähmen durch den Vertrieb über Beautynet Schaden, nicht nachvollziehen. Die Absatzwege Internet und stationärer Einzelhandel seien durchaus nebeneinander denkbar. "Insoweit ist das Urteil auch für andere Produzenten von Luxusmarken wie Shiseido oder Estée Lauder richtungsweisend", triumphiert Beautynet- Anwalt Urban. Hinzu kommt: Mit 18 % Anteil ist Lancaster Marktführer in der Kosmetikbranche in Deutschland. Allein in seinem Fall ist der Richterspruch denn auch von einiger Bedeutung.

Wenn es ein Gerichtsurteil gibt, kann Lancaster nicht einfach sagen, das es schurzegal ist

Doch weil dieses Urteil nur ein so genanntes Feststellungsurteil war - ohne konkrete Handlungspflicht - und außerdem nicht rechtskräftig, fühlte sich Lancaster nicht bemüßigt zu liefern. Statt dessen ging der Mainzer Kosmetikproduzent in Berufung beim Bundesgerichtshof. Lancaster-Jurist Baumgartner: "Mit Beautynet haben wir nun einmal keinen Vertrag und wollen das auch nicht." Das sollte nach seiner Planung auch so bleiben: "Ein Urteil aus Karlsruhe erwarte ich frühestens 2004."

Dann aber gelang den Düsseldorfer Juristen Urban und Starnitzky die Überraschung: Sie schafften es, eine erste Belieferung durchzusetzen - und zwar per einstweiliger Verfügung (Aktenzeichen 12 HK.O 9/02).

Beautynet-Chefin Eisinger berichtet von dem Termin: Der Richter vom Landgericht Mainz habe Lancasters Juristen "die Leviten gelesen". Wenn es ein Urteil gebe, könne keiner sagen, es sei ihm schnurzegal. Auch ein Konzern wie Lancaster dürfe nicht so einfach ein Urteil ignorieren und erst recht nicht das eines Oberlandesgerichtes.

Dagegen mochten die Lancaster-Juristen nun auch keinen Widerstand mehr leisten. Schließlich droht dem Markenartikler bis zu 250 000 Euro Strafe für den Fall, dass er nicht liefert - und zwar für jede einzelne Lieferungsverweigerung. Will Beautynet allerdings eine weiteres Paket mit Waren bekommen, müsste das Unternehmen sie erneut per einstweiliger Verfügung durchsetzen.

Baumgartner hofft nun auf den Bundesgerichtshof, denn da fielen die Urteile "nüchterner" aus. Er hofft, dass es bei dieser einen Lieferung an Beautynet bleibt: "Das war bestimmt die Bestellung fürs ganze Jahr." Im Gegensatz zu Eisinger: Sie will bald schon wieder ordern. Außer der richterlichen Entscheidung hat Beautynet übrigens noch mehr Grund zur Freude: Nach der einstweiligen Verfügung fand Beautynet auch Geldgeber für seine vierte Finanzierungsrunde.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%