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E-Demokratie Deutschland

E-Government soll eine direkte Verbindung zwischen Menschen und Behörden schaffen. Doch technische Machbarkeit alleine reicht nicht, erklärt IBM Deutschland-Chef Erwin Staudt (Foto), die ganze Verwaltung muss zum Dienstleister werden.

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Globale Reichweite, Schnelligkeit, geringe Kosten und Interaktion - das sind Vorzüge des World Wide Web, die sich auch der Staat nach dem Vorbild vieler Unternehmen zunutze machen will. Zwei Ziele stehen dabei im Vordergrund: Zum einen den Dienstleistungsbereich der öffentlichen Hand effizienter zu gestalten; zum anderen der Versuch, die Vorteile moderner Technologie für einen besseren Service in der Demokratie zu nutzen. Im Gegensatz zu anderen Plänen der öffentlichen Verwaltung stößt dieses Vorhaben auf viel Zustimmung in der Bevölkerung: Laut einer Studie wollen 87 Prozent aller Deutschen die Vorzüge von E-Government für sich nutzen. Die digitale Zukunft in Deutschland startet 2005 Die Anfänge für die elektronische Verwaltung im Netz sind gemacht: Der öffentliche Sektor in Deutschland bietet den Bürgern bereits viele der amtlichen Formulare zum Download im Internet an. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen im Rahmen der Initiative Bund-Online im Jahr 2005 sämtliche internetfähigen Applikationen öffentlicher Behörden über das Internet verfügbar sein. Bundesinnenminister Otto Schily erwartet nach der Umsetzung nicht nur mehr Bürgernähe, sondern auch Einsparungen von etwa 400 Millionen Euro jährlich. Viel wird auch von der Rechtssicherheit der elektronischen Signatur abhängen. Hier müssen Politik und Wirtschaft am Ball bleiben, damit Deutschland bei der Entwicklung dieses Verfahrens eine Vorreiterrolle übernimmt. "Der Bürger muss zum Kunden und der Beamte zum Dienstleister werden" Technische Machbarkeit und eine gesicherte Finanzierung sind Vorraussetzungen für erfolgreiches E-Government, aber beileibe keine Garanten: Auch der Charakter der bisherigen Verwaltungskultur muss sich ändern. Kurze Kommunikationswege, flache Hierarchien und gezielte Projektarbeit in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltungen sind Bedingung für den Erfolg. E-Government bedeutet in letzter Konsequenz: Der Bürger muss zum Kunden und die Verwaltung zum Dienstleister werden. Bis dahin ist es aber leider noch ein weiter Weg. Im internationalen Vergleich der "E-Demokratien" liegt Deutschland zwar inzwischen auf einem Platz unter den Top Ten. Andere Länder investieren aber weiterhin ungleich mehr Geld in den Auf- und Ausbau der Informationstechnologie des öffentlichen Bereichs, darunter unter anderem Kanada, Singapur und USA. Digitale Stimmabgabe - Krönung der Entwicklung zur Cyberdemocracy? E-Voting ist vor dem Hintergrund einer zunehmend vernetzten Gesellschaft eine realistische Alternative zur Briefwahl und dem Gang zur Urne. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesteckt, im Jahr 2006 die erste Bundestagswahl im Internet durchzuführen. Vor dem Hintergrund, dass in zweieinhalb Jahren rund 60 Millionen Internetanschlüsse in Deutschland existieren, geradezu ein Muss. Die Vorteile: Neben der Möglichkeit, Deutschland technologisch auf der Höhe der Zeit zu präsentieren, könnte E-Voting auch zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen. Der bequeme Mausclick und der Vorteil, die Stimme von allen Plätzen der Welt abgeben zu können, werden die Bürgerinnen und Bürger überzeugen. E-Voting als Mittel gegen die Politikverdrossenheit ? Das Web bietet nicht nur das Potential, bequem und schnell von zu Hause aus seine Stimme abzugeben: Als mittlerweile unentbehrliche Informationsquelle hilft es den Bürgerinnen und Bürgern bei der Meinungsbildung nicht nur zur Stimmabgabe, sondern zum gesamten Wahlprozess. Parteien und Medien können durch die responsiven Möglichkeiten der Netzkommunikation die Bindung von Mitgliedern und Publikum stärken. Dieses Potenzial der Netz-Demokratie erhöht die Chancen, Politikverdrossenheit zu überwinden, die Wahlbeteiligung zu erhöhen und rationale Wahlentscheidungen zu stärken. Ohne Bürger geht nichts Vieles von dem, was hier skizziert wurde, hängt aber auch vom Engagement jedes einzelnen Bürgers ab: Um die Akzeptanz von E-Government zu steigern, reicht ein attraktives Angebot des Staates allein nicht aus. Entscheidend ist die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, den Behördengang und die Wahlen online zu bestreiten. Gut für Deutschland wäre es allemal. Es wäre ein Beweis für unseren Willen, eine internationale Führungsrolle zu übernehmen, ein unübersehbares Signal für Jung und Alt, sich mit dieser Technik weiter vertraut zu machen, ein Schritt vorwärts für unser demokratisches System und eine Herausforderung an die Parteien, sich mit dem Thema auseinander zu setzen. E-Government ist auch ein Modernisierungsmotor für den Wirtschaftsstandort Deutschland. (*) Erwin Staudt trat 1973 in die IBM Deutschland ein. Seine erste Aufgabe als Führungskraft übernahm er 1982 in Stuttgart. Vorsitzender der Geschäftsführung der IBM Deutschland GmbH wurde Erwin Staudt 1998. Lesen Sie mehr über den IBM-Chef in seinem Portrait weiter ...

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