Edmund Stoiber 65
„Bayern, Bayern, Bayern!“

Ein großer Auflauf ist nicht geplant, wenn Edmund Stoiber am heutigen Donnerstag seinen 65. Geburtstag feiert. Dennoch hat der Jubilar derzeit nichts weniger im Sinn als seinen Ruhestand. Stoiber genießt seinen wieder gewonnenen Einfluss. Das bekommt auch Angela Merkel deutlich zu spüren.

BERLIN/MÜNCHEN. Ein paar Häppchen im Senatssaal des Maximilianeums, eine wohl dosierte Auswahl Gratulanten, Musik von der "Bläsergruppe Espressivo" - kein Vergleich zu dem Pomp, den man vor fünf Jahren beim 60. getrieben hatte. Am liebsten hätten Stoibers Einsager den Jubeltag ganz aus dem Kalender gestrichen, heißt es in München. Zu viele unerwünschte Stichworte könnten einem einfallen an einem solchen Tag - "Rentenalter", "aufhören können" und dergleichen. Schließlich gilt in der CSU als ausgemacht, dass Stoiber bei der Landtagswahl 2008 erneut antreten wird. Da ist er dann 67.

Der Jubilar hat derzeit nichts weniger im Sinn als seinen Ruhestand. Im Gegenteil. Mit Schrecken haben die Großkoalitionäre in Berlin in den letzten Wochen wahrgenommen: Stoiber ist wieder da, und er ist unberechenbarer als je zuvor. Zur Erinnerung: Im letzten Winter, nach dem Debakel um seinen Rückzug aus Berlin, galt Stoiber allgemein als politisch Todgeweihter. Der CSU-Chef, so der Tenor damals, werde solcherart geschwächt kaum für größeren Ärger sorgen können in der Koalition. Es ist ganz anders gekommen.

In den letzten Wochen hat Stoiber unter seinen Koalitionspartnern in Berlin für helles Entsetzen gesorgt. In seiner Eigenschaft als Ministerpräsident beteiligte er sich kräftig am Sturm der Länderchefs auf die Koalitionseckpunkte zur Gesundheitsreform. Als CSU-Chef hatte er dieselben aber im Koalitionsausschuss höchstselbst mit ausgehandelt - einschließlich der umstrittenen Überforderungsklausel. Im CSU-Präsidium am Montag, berichtet ein Teilnehmer, habe Stoiber geschildert, wie es dazu kam: Als die Klausel auf den Tisch kam, habe er in die Runde geblickt und bei den CDU-Teilnehmern keine Reaktion bemerkt. Was solle er da intervenieren - der Gesundheitsfonds sei ja schließlich Angela Merkels Kind und nicht seins.

Stoibers Doppelspiel freut allerdings auch in der eigenen Partei nicht alle. Die Eckpunkte seien gemeinsam ausgehandelt worden, sagt eine Bundestagsabgeordnete. Wenn Stoiber sich gegen Berlin profilieren wolle, "muss er den Parteivorsitz niederlegen und jemand anders hinschicken". In der Parteispitze nimmt man den Ärger der Berliner freilich gelassen zur Kenntnis: Die Landesgruppe habe geglaubt, nach Stoibers Demütigung unabhängiger agieren zu können, heißt es. "Dass sie Probleme damit hat, dass die CSU-Macht in München sitzt und nicht in Berlin, ist eine Rückkehr zu alten Verhältnissen."

Hinter Stoibers Vorgehen steckt ein klares Ziel: 2008 wird in Bayern gewählt, und die CSU muss ihre Alleinherrschaft verteidigen. Dass er diesem Ereignis ziemlich alles unterzuordnen bereit ist, hatte Stoiber letzte Woche bei der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Kloster Banz klar gemacht. "Die Strategie heißt Bayern, Bayern, Bayern", fasst ein Präsidiumsmitglied die Lage zusammen. Weshalb der Gesundheitsfonds nicht zu Lasten der bayerischen Versicherten gehen dürfe.

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