Eichel sieht sich bestätigt
Institute: Deutsche Konjunktur zieht wieder an

Die Konjunktur in Deutschland zieht nach Ansicht der sechs führenden Institute für Wirtschaftsforschung wieder an. Zu einem wirklichen Aufschwung mit positiven Effekten für den Arbeitsmarkt werde es aber erst nächstes Jahr kommen, heißt es im Frühjahrsgutachten, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Die Gefahren für den beginnenden Aufschwung in Deutschland sind nach Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute gering. Für 2003 erwarten die Institute ein Acht-Milliarden-Sparpaket des Staates, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

HB BERLIN. Für 2002 sagen die Wissenschaftler ein Wachstum von 0,9 % voraus. Im Herbstgutachten 2001 hatten sie noch 1,3 % prognostiziert. 2003 werde das Bruttoinlandsprodukt um 2,4 % steigen. Der Preisanstieg bleibe moderat.

Auf dem Stellenmarkt gehe es wieder aufwärts. Die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen werde von knapp vier Millionen in diesem Jahr im nächsten auf rund 3,8 Millionen zurückgehen.

Exporte ziehen bereits an

Es gebe mehrere Anzeichen für einen Aufschwung. Die Exporte zögen bereits an und würden sich im Laufe dieses Jahres deutlich beschleunigen. Auch der private Konsum nehme zu. "Für Ostdeutschland weisen die Frühjahrsindikatoren auf den Beginn einer wirtschaftlichen Erholung hin." Allerdings betrage das Konjunkturplus 2002 mit 0,5 % nur etwa die Hälfte des westdeutschen.

Auch auf dem Arbeitsmarkt der neuen Länder zeichne sich eine leichte Besserung ab, jedoch erst im kommenden Jahr. "Die Weltwirtschaft steht vor einem Aufschwung", heißt es. Die Entwicklung in den USA sei positiver als nach den Anschlägen vom 11. September erwartet. Lediglich die Rezession in Japan setze sich fort.

"Trotz der Risiken, die sich durch die weltpolitische Lage und damit zusammenhängend aus der Unsicherheit über den Ölpreis ergeben, erscheint der Aufschwung aus heutiger Sicht nicht besonders gefährdet", heißt es in dem Frühjahresgutachten der Wirtschaftsforscher. Dazu müssten allerdings alle Politikbereiche an ihrem mittelfristig eingeschlagenen Kurs festhalten.

Finanzpolitik darf keine Abstriche machen

Die Geldpolitik müsse primär darauf bedacht sein, die Preisstabilität zu sichern, ohne dadurch jedoch die konjunkturelle Erholung zu gefährden. Nach Einschätzung der Institute wird die EZB ihren Leitzins im Prognosezeitraum um einen halben Prozentpunkt auf 3,75 % anheben. Dies gelte allerdings nur, wenn es zu moderaten Lohnsteigerungen in Europa komme.

Die Finanzpolitik dürfe von ihrem Ziel, im Jahr 2004 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, keine Abstriche machen. Ansonsten würde sie weiter an Glaubwürdigkeit verlieren. Dazu ist es nach Einschätzung der Institute notwendig, auf der Ausgabenseite zusätzlich 8 Mrd. ? einzusparen. Ein Anheben der Steuern zum Erreichen des Ziels würde nach Urteil der Wirtschaftsforscher den Aufschwung gefährden.

Die Institute unterstellen in den kommenden beiden Jahren einen leicht sinkenden Rohölpreis. Danach werde er im laufenden Jahr bei durchschnittlich 24 Dollar und 2003 bei 25 Dollar pro Barrel liegen. Am Dienstag wurde das Barrel Rohöl zu Preisen um 26 Dollar gehandelt.

Gefahr für Aufschwung droht höchstens aus den USA

Eine Gefahr für den Aufschwung stellt nach dem Frühjahresgutachten zudem die wirtschaftliche Lage in den USA dar. So könne die dortige Expansion - vor allem die Dynamik des privaten Konsums - schwächer ausfallen als prognostiziert. Zum anderen könne sich der Dollar massiv abwerten, falls sich die Einschätzung über die Finanzierbarkeit des US-Leistungsbilanzdefizit ändere.

An dem Gutachten beteiligt sind die Institute Berlin, München, Hamburg, Kiel, Essen und Halle. Die Bundesregierung rechnet dieses Jahr mit einem Wachstum von 0,75 %. Laut Regierungskreisen wird erwogen, die Prognose auf ein Prozent hoch zu schrauben. Finanzminister Hans Eichel wollte sich dazu am Nachmittag erklären.

Eichel sieht eigene Einschätzung durch Institute bestätigt

Bundesfinanzminister Hans Eichel hat sich durch die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute bestärkt gezeigt. "Durch die Prognose der Institute sehe ich meine Einschätzung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bestätigt", erklärte Eichel zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der Institute. Die Prognose bekräftige die Bedeutung eines auf Nachhaltigkeit und Verlässlichkeit ausgerichteten Kurses für die Stärkung der Wachstumsdynamik. Die Institute bestärkten die Bundesregierung, an ihrer mittel- bis langfristigen wirtschafts- und finanzpoltischen Strategie festzuhalten.

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