Ein Jahr große Koalition
„Danke, danke, danke“

Seit einem Jahr ist die große Koalition im Amt. Union und SPD feiern sich selbst und die guten Wirtschaftsdaten. Doch während Schwarz-Rot nicht mehr aus dem gegenseitigen "auf die Schulter klopfen" herauskommt, spricht die Opposition von einem "verlorenen Jahr".

BERLIN. Manchmal macht Guido Westerwelle das Leben als Oppositionsführer sichtlich Spaß. So lauscht der FDP-Chef am Mittwochmorgen im Bundestag erst der Kanzlerin, dann den anderen Matadoren der großen Koalition und kann kaum stillhalten. Er rückt vor und zurück, ruft dazwischen. Um Viertel nach elf kann er endlich seine Papiere schnappen und zum Rednerpult eilen.

"Ich habe es ja Montagmorgen schon geahnt, als ich die Anzeigenkampagne der Bundesregierung sah", leitet ein Westerwelle in Hochform seinen Angriff ein. "Dies soll die Festspielwoche der großen Koalition werden", ätzt er, bevor er seine düstere Bilanz des ersten Regierungsjahres der großen Koalition zieht und von einem "verlorenen Jahr" spricht. Er liefert das Kontrastprogramm zum sehr positiven Resümee von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Stile aller ihrer Vorgänger jeden wirtschaftlichen Aufschwung für sich reklamiert. Penibel listet sie vom Elterngeld bis zur Einhaltung des EU-Stabilitätspaktes die Erfolge des ersten Jahres ihrer Amtszeit auf.

Beide bilden die Extreme einer Debatte, die jedoch vor allem von einem schwarz-roten Harmonietaumel geprägt ist. So oft wie am Mittwoch ist das Wort "danke" jedenfalls noch nie in einer Generalaussprache über einen Bundeshaushalt gefallen. Wenn schon die Umfragewerte für Union und SPD schlecht sind und niemand sonst die große Koalition lobt, dann tut sie es eben selbst. Zur Feier des Tages präsentieren sich Regierung und Fraktionen als große, einige Familie. Und zur Belohnung trifft sich das Kabinett am Abend im Kanzleramt noch auf ein Glas Sekt. Zur Erinnerung: Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hatte man angesichts der düsteren Lage im Land vor einem Jahr noch demonstrativ Mineralwasser getrunken.

Merkel selbst gibt den Ton vor, weil sie im Bundestag eine Anerkennung nach der anderen verteilt. Sie dankt den Bundeswehrsoldaten. Sie dankt den Bundesbeschäftigten, denen der Lohn gekürzt wurde. Sie dankt dem SPD-Umweltminister für den Klimaschutz und dem Mittelstand für neue Arbeitsplätze. Sie würdigt das Kabinett und das Parlament für die "vertrauensvolle Zusammenarbeit" in der Außenpolitik.

Vollends in Harmonie ertrinken die beiden Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck. Der Blumenstrauß, den Kauder nach Merkels Rede ans Regierungspult bringt, lässt sich noch mit Höflichkeit und Etikette erklären. Aber danach dankt Kauder nacheinander erst der Kanzlerin, dann nochmals Merkel, Verteidigungsminister Jung und Forschungsministerin Schavan. "Wirklich dankbar" aber sei er für das so gute und vertrauensvolle Verhältnis zu Peter Struck, dem er nach der Rede gleich noch die Hand schüttelt. Jedes potenzielle innerkoalitionäre Streitthema bleibt an diesem Tag ausgespart.

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