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Eine Ampelkoalition ist möglich

Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen möglich. Bislang hat in Deutschland erst eine reine Ampelkoalition die Geschicke eines Bundeslandes bestimmt: von 1991 bis 1995 in Bremen.

dpa BERLIN. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen möglich. Bislang hat in Deutschland erst eine reine Ampelkoalition die Geschicke eines Bundeslandes bestimmt: von 1991 bis 1995 in Bremen. Ein ähnliches Regierungsbündnis gab es von 1990 bis 1994 in Brandenburg; anstelle der Ost-Grünen saß damals anfangs aber noch das ostdeutsche Bündnis 90 im Regierungsboot. Weder in Bremen noch in Brandenburg überstanden die Regierungen die volle Legislaturperiode.

Das griffige Stichwort "Ampelkoalition" war 1989 vom damaligen FDP-Vorsitzenden Otto Graf Lambsdorff unter Bezug auf den seinerzeit in Berlin gebildeten rot-grünen Senat geprägt worden. Politiker aller Parteien übernahmen es für ein zu diesem Zeitpunkt diskutiertes rot-gelb-grünes Bündnis in Bonn nach der Bundestagswahl 1990.

Im Stadtstaat Bremen hatte das Landesparlament im Dezember 1991 eine mit Senatoren von SPD, FDP und Grünen besetzte Landesregierung gewählt. Die Regierung unter Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD), die sich im Landesparlament auf eine Mehrheit von 62 der 100 Mandate stützen konnte, scheiterte im Februar 1995. Sieben Monate vor dem Ende der Legislaturperiode sorgte der grüne Umweltsenator Ralf Fücks mit der um ein Vogelschutzgebiet entbrannten Affäre für ein Zerwürfnis mit der FDP.

In Brandenburg regierte Manfred Stolpe 1990 als Ministerpräsident mit einer Koalition von SPD, FDP und Bündnis 90. Das Bündnis 90, seinerzeit eine Listenvereinigung der DDR-Bürgerrechtsbewegungen Neues Forum und Demokratie Jetzt, ging aber erst 1993 in den bundesweiten Zusammenschluss Bündnis 90/Die Grünen ein. Die ebenfalls in einer Listenverbindung angetretenen Ost-Grünen waren in Brandenburg mit nur 2,8 % am Einzug ins Parlament gescheitert. Die Potsdamer Koalition zerbrach im März 1994, nachdem der Bündnis-Fraktionschef Günter Nooke den Ministerpräsidenten der Lüge vor einem Untersuchungsausschuss bezichtigt hatte.

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