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Eingabe der Arbeitslosengeld-II-Anträge problemlos

Die Datenerfassung für das Arbeitslosengeld II ist nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfolgreich angelaufen. „Trotz der einmaligen Dimension dieses Projekts und des Zeitdrucks sind größere Schwierigkeiten nicht aufgetreten.“

dpa NÜRNBERG. Die Datenerfassung für das Arbeitslosengeld II ist nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfolgreich angelaufen. "Trotz der einmaligen Dimension dieses Projekts und des Zeitdrucks sind größere Schwierigkeiten nicht aufgetreten."

Das sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Montag in Nürnberg. Diese Auffassung wurde laut einer dpa-Umfrage bei den zehn Agenturen bestätigt, die seit Wochenanfang auf das von der Telekom-Tochter T Systems - entwickelte Programm zur Berechnung der Leistungen für die bundesweit rund 3,2 Mill. Arbeitslosen- oder Sozialhilfeempfänger zurückgreifen können.

Lediglich bei den Agenturen in Berlin und Mainz sowie einigen Kommunen habe es kurzfristige Probleme beim Internetzugang gegeben. Diese hätten jedoch bis zum Mittag behoben werden können, zog die BA am Nachmittag eine erste Bilanz. Bei einer dpa-Umfrage erklärten die Agenturen in Bremen, Hamburg, Köln, Leipzig, Magdeburg, München, Stuttgart und Wiesbaden übereinstimmend: "Es gab keine technischen Probleme und auch keinen Systemabsturz."

Ursprünglich sollte das Programm bereits Anfang Oktober zur Verfügung stehen. Am Montag konnte schließlich mit der Erfassung in zehn der 180 Agenturen begonnen werden. Die übrigen 170 Agenturen sowie die angeschlossenen Kommunen sollen spätestens in einer Woche folgen. Damit sei die Voraussetzung geschaffen, dass die Anträge auf Arbeitslosengeld rechtzeitig bearbeitet und die Leistungen wie geplant im Januar 2005 ausgezahlt werden können, erklärte ein BA-Sprecher.

"Die Eingaben gehen zügig vonstatten", sagte der Chef der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz, Karl Peter Fuß, der dpa. "Wir hoffen, dass das weiter so läuft. Die Kollegen bei der Eingabe sind optimistisch." Wegen der großen Zahl der Anträge läuft die Erfassung der Daten zum Teil im Mehrschichtbetrieb.

"Wir haben vorgesorgt und eine Urlaubssperre verhängt", sagte der Geschäftsführer der Arbeitsagentur Wiesbaden, Michael Göschel. "Wir setzen alles daran, bis zum 1. Januar alle Anträge zu bearbeiten", betonte sein Magdeburger Kollege Wolfgang Lenze. In München gilt als letzter Termin für die Erfassung der Daten der 10. Dezember 2004. "Das ist natürlich eine riesen Herausforderung", sagte Arbeitsamtssprecher Ottmar Schader.

Noch am Montagmorgen hatte der Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, die Software als "mängelbehaftet" eingestuft. In der ARD sicherte er allerdings zu, dass es Abschlagszahlungen geben werde, falls nicht alle Daten bis zum Jahresende erfasst und bearbeitet werden könnten. "Niemand wird ohne Geld dastehen", sagte Clever.

Die Zeitvorgabe von durchschnittlich einer Stunde pro Fall ist der dpa-Umfrage zu Folge nicht zu knapp bemessen. Einfache Fälle, etwa einer ledigen Person ohne Kinder, hätten nicht einmal zehn Minuten gedauert, hieß es in Leipzig.

Der Rücklauf der Formulare verläuft bislang sehr unterschiedlich. In München hat erst rund ein Drittel der insgesamt 25 000 Berechtigten die Anträge für das neue Arbeitslosengeld II eingereicht. In Hamburg sind es bereits 82 Prozent, in Berlin, Leipzig und Magdeburg gut 60 Prozent.

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