Einigung offenbar in Sicht
Bundeswehreinsatz: Führende Grüne optimistisch

Führende Grünen-Politiker haben sich optimistisch gezeigt, dass der Parteirat sich darauf einigen wird, den Abgeordneten der Grünen die Zustimmung zur Bereitstellung von Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Konflikt zu empfehlen.

dpa BERLIN. "Ich glaube, dass wir es jetzt hinkriegen", sagte Parteichef Fritz Kuhn am Montag in Berlin.

Am Morgen hatte der Bundesvorstand der Grünen seine Beratungen zur parteiintern umstrittenen Bereitstellung von Bundeswehr-Soldaten im Kampf gegen den Terrorismus aufgenommen. Anschließend kam der Parteirat zusammen.

Der Vorstand wird eine Resolution vorbereiten und eine Beschlussempfehlung für den Parteirat formulieren. Dieser wird dann eine Empfehlung an die 47 Abgeordneten aussprechen, die sich am Dienstag zu ihrer nächsten Fraktionssitzung treffen. Dort wird auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erwartet. Acht Grünen - Abgeordnete haben definitiv erklärt, dass sie der Entsendung von 3900 deutschen Soldaten nicht zustimmen werden.

Die Grünen-Menschenrechtspolitikerin Christa Nickels sagte im NDR, der Parteirat müsse in dieser Situation der Bundesregierung das Vertrauen aussprechen. Dem Vernehmen nach sollen Präzisierungen am Kabinettsbeschluss vorgenommen werden, der die Bereitstellung von Soldaten festgelegt hatte. Dabei geht es nach Angaben der nordrhein- westfälischen Umweltministerin Bärbel Höhn um das Zielgebiet und den Einsatzort.

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