Einsatz von KSK-Truppen in Afghanistan
Kritik an Scharpings Informationspolitik

Die Informationspolitik von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) zum Einsatz deutscher Elite-Soldaten in Afghanistan ist auch beim grünen Koalitionspartner auf Kritik gestoßen.

dpa BERLIN. Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk: "Es wäre besser gewesen, wenn statt der allgemeinen Öffentlichkeit zunächst mal der Verteidigungsausschuss insgesamt auch darüber informiert worden wäre." Die Union nannte die Informationspolitik der Bundesregierung skandalös.

Unklar war am Montagmorgen weiterhin, wie viele deutsche Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan im Einsatz sind. Während zunächst von 100 Soldaten die Rede gewesen war, hatte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Helmut Wiezcorek (SPD), am Sonntagabend in der ARD -"Tagesschau" von "sicherlich mehr als 200" gesprochen.

Scharping hatte zuvor erstmals bestätigt, dass deutsche Elitesoldaten in Afghanistan seit Wochen an gemeinsamen Einsätzen mit US-Militärs gegen die Terrororganisation El Kaida beteiligt sind. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) verteidigte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" die Informationspolitik der Regierung. "Wir sind für die Sicherheit unserer Leute verantwortlich", sagte er.

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Karl Lamers, sagte im Inforadio Berlin-Brandenburg: "Es ist skandalös, wie die Bundesregierung uns bisher unterrichtet hat, beziehungsweise nicht unterrichtet hat."

Kritik kam auch von der Grünen-Verteidigungsexpertin Angelika Beer. "So ein Theater wie jetzt am Wochenende" dürfe im Interesse der Soldaten nicht noch einmal losgetreten werden, sagte sie im Südwestrundfunk. Es sei brisant, wenn Wiezcorek erkläre, in Afghanistan seien weit mehr als die 100 vom Bundestag genehmigten Soldaten im Einsatz. Durch die Äußerungen werde eine Öffentlichkeit geschaffen, "die eigentlich alle vermeiden wollen".

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