Elektronische Vernetzung
Stimmabgabe soll bei Wahl 2006 überall möglich sein

Bei der Bundestagswahl 2006 sollen die Wahlberechtigten zur Stimmabgabe nicht mehr an ein bestimmtes Wahllokal gebunden sein.

rtr BERLIN. "Die Bürger sollen ihre Stimme in jedem beliebigen Wahllokal abgeben können", kündigte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Donnerstag in Berlin an. Die Wahllokale sollten dazu untereinander elektronisch vernetzt werden, damit niemand mehrfach an verschiedenen Orten wählen könne, sagte er bei der Eröffnung einer Internet-Tagung. Die technischen Einzelheiten für die Vernetzung der Wahllokale werden nach Angaben des Innenministeriums allerdings derzeit noch geprüft.

Eine Abschaffung der Briefwahl stehe damit nicht zur Debatte, hieß es im Ministerium. Die Online-Wahl selbst und damit ein Stimmabgabe von zu Hause aus über das Internet ist Schily zufolge als zusätzliche Möglichkeit erst für die Bundestagswahl 2010 denkbar. Dazu müsste noch eine zuverlässige Technik entwickelt werden, die ein sicheres Wahlverfahren ermögliche. Denn es wäre "katastrophal", wenn das Vertrauen in die Demokratie durch mögliche technische Unzulänglichkeiten bei einer Stimmabgabe via Internet in Frage gestellt würde, sagte Schily.

Bei der Online-Wahl müsse der Wahlberechtigte einerseits eindeutig identifizierbar sein, um einen Missbrauch seines Stimmrechts auszuschließen, sagte Schily. Andererseits müsse seine Wahlentscheidung anonymisiert übermittelt werden, damit das Wahlgeheimnis gewährleistet bleibe. Derzeit arbeiteten Informatiker, Juristen und Wahlorganisatoren im Bundesinnenministerium an dieser Aufgabe.

Die Online-Wahl könne jedoch nur eine zusätzliche Möglichkeit zur Stimmabgabe sein, die gewohnten Wahllokale sollten durch sie nicht abgeschafft werden. "Es darf und wird auch niemand zur Nutzung des Internet gezwungen werden", sagte Schily. Durch die Möglichkeit der Online-Wahl könne die Wahlbeteiligung nicht beeinflusst werden. "Die geringe Wahlbeteiligung hat andere Gründe", sagte der Minister.

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