"Ende des Weges ist erreicht": Annan ruft Inspekteure und humanitäre Helfer ab

"Ende des Weges ist erreicht"
Annan ruft Inspekteure und humanitäre Helfer ab

Nach einer Warnung aus Washington hat UN - Generalsekretär Kofi Annan umgehend alle UN-Waffeninspekteure und humanitären Helfer aus dem Irak zurückgerufen. Gleichzeitig ordnete Annan den Abzug der UN-Beobachter und Blauhelm-Soldaten an der Grenze zwischen dem Irak und Kuwait an.

HB/dpa NEW YORK. Nach Konsultationen mit dem Weltsicherheitsrat sagte Annan am Montag vor Journalisten, die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Irak-Konfliktes seien offensichtlich gescheitert sind. "Ich glaube, dass das Ende des Weges erreicht ist", fügte Annan hinzu.

Dagegen erklärten Frankreich und Deutschland, dass sie nicht bereit seien aufzugeben und noch eine letzte Chance für den Frieden sehen. "Wenn wir keinen Erfolg haben, können wir uns zumindest sagen, dass wir wirklich alle Anstrengungen unternommen haben", erklärte der deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger.

Sein französischer Amtskollege, Jean-Marc de La Sablière, kündigte für Mittwoch eine neue Ministerrunde zum Irak-Konflikt an. Laut Sablière wollen die Außenminister Frankreichs, Russlands und Deutschlands zur Debatte des Weltsicherheitsrates über das Arbeitsprogramm der UN-Chefinspekteure Hans Blix und Mohammed el Baradei nach New York kommen. Aus Berlin hieß es dazu, dass die letzte Entscheidung noch nicht gefallen sei.

Blix wollte seinen Arbeitsplan für die nächsten drei Monate noch am späten Montag schriftlich an die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates ausgeben. An dem Plan, der eine Reihe von "noch zu erfüllenden Schlüssel-Aufgaben der Abrüstung" für den Irak benennt, war am Wochenende noch gearbeitet worden. Der Sicherheitsrat will sich UN-Angaben am Mittwoch nach 16.30 Uhr MEZ damit beschäftigen.

Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Spanien bekannt gegeben, dass sie den Sicherheitsrat nicht mehr zur Abstimmung über ihren Entwurf für eine zweite Kriegs-Resolution gegen den Irak aufrufen würden. Der amerikanische UN-Botschafter John Negroponte begründete den Rückzug mit der Veto-Drohung "eines gewissen Sicherheitsratsmitgliedes".

"Wir glauben, dass wir einem Abstimmungsergebnis sehr nahe waren", sagte Negroponte. Angesichts der französischen Veto-Drohung sei es aber müßig geworden, die Ja-Stimmen für den Entwurf zu zählen. Negroponte warf der Regierung in Paris vor, die Atmosphäre im Rat vergiftet zu haben. Der britische Botschafter Jeremy Greenstock erklärte, die Länder, die den Entwurf im Sicherheitsrat eingebracht hatten, "nehmen sich das Recht, jetzt ihre eigenen Schritte zur Entwaffnung des Irak einzuleiten".

Dagegen sagte de La Sablière, "sie (die USA) haben eingesehen, dass die Mehrheit des Sicherheitsrates gegen den Irak-Krieg ist" und einen Militärschlag gegen Bagdad nicht autorisieren würde, solange die Inspektionen zum Ergebnis führen.

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