Endergebnis am Montag erwartet
Japanische Regierungskoalition gewinnt Wahl des Oberhauses

Die japanische Regierungskoalition hat nach Hochrechnungen wie erwartet die Wahl des neuen Oberhauses gewonnen.

ap TOKIO. Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi erklärte sich zum Sieger der Wahl am Sonntag, bei der die Koalition unter der Führung seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) mindestens 63 der 121 zur Wahl stehenden Sitze gewann. Die Abstimmung galt als Stimmungstest für den seit vier Monaten amtierenden Koizumi.

"Wir haben unser Ziel für die Regierungspartei erreicht und ich möchte allen danken, die hart für uns gearbeitet haben", erklärte der Ministerpräsident. Er lud die Opposition ein, sich an seinen Bemühungen um die Rettung der Wirtschaft zu beteiligen. Endgültige Ergebnisse sollten erst am Montag vorliegen.

Festliche Stimmung nach der Wahl

In der LDP-Zentrale in Tokio herrschte nach der Wahl eine festliche Stimmung. "Wir sind sehr glücklich über das Ergebnis", sagte Generalsekretär Taku Yamasaki. "Viele Wähler haben unsere Kandidaten wegen ihren hohen Erwartungen an die Reformen Koizumis unterstützt". Die Opposition zeigte sich dagegen enttäuscht. "Es sieht so aus, als hätten wir unser Ziel, der Regierungskoalition die Mehrheit abzunehmen, nicht erreicht", sagte ein Sprecher der Demokratischen Partei, Naoto Kan. "Herr Koizumi war sehr populär."

Trotz eines großen Interesses an der Wahl gaben weniger Bürger ihre Stimme ab als bei der letzten Oberhauswahl 1998. Die Regierung erklärte am Abend (Ortszeit), die Wahlbeteiligung sei von 50,8 % auf 47,2 % zurückgegangen.

Abstimmung über harte Sparmaßnahmen

Die Wahl am Sonntag galt zugleich als Abstimmung über die Wirtschaftspolitik des neuen Ministerpräsidenten, der dem Land harte Sparmaßnahmen auferlegt hat. Koizumis Gegner kritisieren, er treibe damit die Arbeitslosigkeit in Rekordhöhen und tausende kleiner Unternehmen in den Ruin. Koizumi will außerdem die Staatsverschuldung drosseln und das Land mit strukturellen Reformen aus der Wirtschaftskrise führen.

Er stößt mit seinen Vorschlägen nicht nur in der Opposition, sondern auch in konservativen Kreisen seiner eigenen Partei auf Widerstand. Im Wahlkampf erklärte Koizumi, er werde die LDP lieber spalten, als den Antireformern nachzugeben.

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