Endgültige Entscheidung im Dezember
Brüssel verabschiedet Konzept für Erweiterung

Zehn neue Länder sollen in die Europäische Union aufgenommen werden. Die Türkei ist allerdings nicht dabei.

dpa BRüSSEL. Die Brüsseler EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Vorschlag für die bislang größte Erweiterung der Europäischen Union verabschiedet. Das teilte ein Kommissionssprecher mit. Die unter Federführung des deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen erarbeitete Empfehlung sieht den Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahr 2004 vor. Die endgültige Entscheidung fällt beim EU-Gipfeltreffen im Dezember in Kopenhagen.

Die Kommission empfiehlt die Aufnahme von Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Die Beitrittsverhandlungen mit ihnen können nach Überzeugung der Brüsseler Behörde bis Jahresende abgeschlossen werden. Bulgarien und Rumänien könnten nach Ansicht der Kommission das von ihnen selbst angestrebte Beitrittsdatum 2007 erreichen. Die Türkei, die ebenfalls offiziell Beitrittskandidat ist, erfüllt dagegen nach Brüsseler Auffassung trotz innenpolitischer Reformen noch nicht die politischen Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.

Den zehn voraussichtlichen Neumitgliedern bescheinigt die Kommission, sich politisch und wirtschaftlich an die EU angepasst zu haben. In zahlreichen Fällen beklagt Brüssel jedoch Korruption und erhebliche Mängel bei der Durchsetzung neuer Gesetze. Mit einer Sicherungsklausel in den Beitrittsverträgen will sich die Kommission daher bis zur Aufnahme dieser Staaten befristete Eingriffsrechte verschaffen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%