Entpolitisierung und mehr Unabhängigkeit gefordert
Medienforscher fordert neue Aufsichtsstrukturen im Fernsehen

Der Berliner Medienforscher Hans-Jürgen Weiß hat neue Aufsichtsstrukturen im deutschen Rundfunk gefordert. Mit Blick auf den Parteienstreit im Vorfeld der Wahl des ZDF-Intendanten sagte Weiß, dass der Parteieneinfluss in den öffentlich-rechtlichen Sendern zurückgedrängt werden müsse.

dpa HAMBURG. "Jede Organisationsform ist recht, die eine Entpolitisierung und mehr Unabhängigkeit bringt", meinte Weiß, der Professor für Kommunikationsforschung an der FU Berlin ist, in einem dpa-Gespräch.

"Da die auf Unterhaltung fixierten Privatsender als Abspielbasis für politische Programmangebote unbedeutend sind, benutzen die Parteien ARD und ZDF, um sich eine Infrastruktur für ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit zu schaffen." Bei den zehn ARD-Anstalten werde der anhaltend starke Einfluss der Parteien öffentlich nicht mehr so wahrgenommen, da sich die einzelnen Sender in ihrer Region gemeinsam mit den Aufsichtsgremien gegen die private Konkurrenz positionierten. "Öffentliche Auseinandersetzungen zwischen den Parteien in den Gremien spielen dabei nicht mehr dieselbe Rolle wie früher, weil es jetzt um Standortpolitik geht. Das ZDF als bundesweiter Sender ist dagegen umso mehr die Spielwiese aller Parteien".

Weiß hält die zwei Schienen der deutschen Medienpolitik - die in den Rundfunkräten vertretenen gesellschaftlich relevanten Gruppen kontrollieren die öffentlich-rechtlichen Sender und die Gremien der Landesmedienanstalten sind für die Privatsender zuständig - für überholt. "Sinnvoller wäre eine integrierte, von Parteiproporz und Standortpolitik unabhängige Aufsicht, die öffentlich-rechtliche und private Programme angemessen in die gesellschaftliche Verantwortung nimmt." Als neue Form der Rundfunk-Aufsicht käme zum Beispiel ein Aufsichtsrat mit einem kleinen Kreis unabhängiger Experten in Frage, wie etwa bei der britischen BBC.

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