Entscheidung gegen Ende April erwartet
Infineon kann mit Beihilfe für Chipwerk rechnen

Die Infineon AG, München, darf auf eine weitgehende Billigung einer geplanten dreistelligen Millionenbeihilfe des Staates für den Bau eines neuen Chipwerks in Dresden durch die Europäische Kommission hoffen.

vwd BRÜSSEL. In den seit Monaten laufenden Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Experten von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti hat die deutsche Seite nun offenbar eine entscheidende Hürde genommen. Dessen Zweifel an einer positiven Entwicklung des Marktes seien ausgeräumt, hieß es am Montag aus Montis Umfeld.

Mit einer Entscheidung sei möglicherweise bereits Ende April zu rechnen, wie es hieß. Einzig offene Frage sei noch die Schaffung indirekter Arbeitsplätze durch das neue Werk. Hier sei Monti bislang nicht überzeugt, dass die Angaben der deutschen Behörden realistisch seien. Infineon will bis 2003 rund 1,1 Mrd EUR in das Werk "Semiconductor 300" in Dresden investieren. Dort soll die neue, so genannte 300 mm-Technik zur Herstellung von D-Dram-Halbleitern eingesetzt werden. Aus der Staatskasse sollen dafür 219 Mio EUR beigesteuert werden.

Weil Monti jedoch sowohl die Markt- und Kapazitätslage wie auch die indirekt entstehenden Arbeitsplätze kritisch beurteilte, leitete die Kommission Ende November vergangenen Jahres ein formelles Beihilfeprüfverfahren ein. Den deutschen Angaben zufolge sollen in dem neuen Werk unmittelbar 1.700 Dauerarbeitsplätze sowie bei Zulieferern und Abnehmern 1.030 indirekte Stellen entstehen.

Wie es aus den Kommissionskreisen dazu verlautete, beurteilen die Experten Montis die Entwicklung des Marktes für Speicherchips jetzt besser als noch zu Beginn des Verfahrens. Diese Einschätzung sei für eine positive Beurteilung der geplanten Beihilfe von entscheidender Bedeutung. "Klärungsbedarf" sehe die Kommission aber noch bei der Frage, wie viele neue Arbeitsplätze vor Ort tatsächlich durch den Bau des neuen Werks entstehen und inwieweit die Investition der regionalen Wirtschaft zu Gute kommt, wie es hieß. Die deutschen Behörden seien deshalb um weitere Auskünfte gebeten worden.

"Wir wollen dauerhaft positive Auswirkungen auf die Arbeitsplatzsituation in der Region haben", erklärte ein Brüsseler Beamter. Für den Fall, dass Monti davon nicht überzeugt ist, dürfte die Beihilfe im Millionen-Euro-Bereich wahrscheinlich um einige Prozentpunkte gesenkt werden. Nach Angaben der Kommission beläuft sich die Bruttobeihilfeintensität auf 19,8 Prozent unter Zugrundelegung der förderbaren Aufwendungen von 1,106 Mrd EUR.

Die Höchstgrenze für Beihilfen zugunsten von Großunternehmen in dem betroffenen Fördergebiet liegt zwar bei 28 Prozent brutto; allerdings zweifelte Monti bislang daran, dass die geplante Beihilfe unter den 19,8 Prozent liegt, wenn sie - wie in diesem Fall - prüfen muss, ob die Finanzspritze mit dem so genannten multisektoralen Regionalbeihilferahmen vereinbar ist. Am Berichtstag traf Monti in Brüssel mit dem sächsischen Ministerpräsident Kurt Biedenkopf zusammen. Dieser habe sich in dem Gespräch dafür eingesetzt, dass die Kommission die Hilfe für Infineon billigt, erklärte der Sprecher Montis. Biedenkopf will am 18. April sein Amt vorzeitig aufgeben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%