Entscheidung sollte akzeptiert werden
Scholz: ARD gewinnt Rechtsstreit wahrscheinlich nicht

Der Vorsitzende des Bundestagsrechtsausschusses, Rupert Scholz, rechnet nicht damit, dass die ARD als Siegerin aus dem Rechtsstreit mit der Kirch-Gruppe um die Kurzberichte über die Bundesliga hervorgehen wird.

dpa BERLIN. Die Rechtslage sei nach seiner Einschätzung nicht so, dass es einen Anspruch gebe, in Nachrichtensendungen definitiv und ohne Einverständnis des Rechtebesitzers bewegte Bilder von Bundesligaspielen auszustrahlen, sagte der CDU-Politiker am Freitag im InfoRadio Berlin-Brandenburg. Öffentlich gewährleistet sein müsse nur die Berichterstattung der Ergebnisse der einzelnen Spiele.

"Wenn die Rechte so auszulegen sind, dass die ARD Recht bekommt, dann ist der ARD und den Zuschauern der "Tagesschau" zu gratulieren, aber wenn das anders ausgeht - und rechtlich spricht aus meiner Sicht dafür eine ganze Menge - dann muss man das akzeptieren." Politikern, die die ARD unterstützten, warf er deshalb Populismus vor. Die ARD hatte am Donnerstag beim Landgericht München eine Einstweilige Verfügung gegen die Kirch-Gruppe eingelegt. Wann das Gericht eine Entscheidung trifft, ist noch offen.

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