Erbitterte Proteste
Positivliste für Arzneien auf den Weg gebracht

Nach jahrelangem Tauziehen ist die umstrittene Positivliste für Arzneien trotz erbitterter Proteste der Pharmaindustrie auf dem Weg.

dpa BERLIN. Die zuständige Expertenkommission übergab ihre Vorschlagsliste am Freitag dem Gesundheitsministerium in Berlin. Dieses erarbeitet nun daraus den Entwurf für eine Rechtsverordnung, die noch durch Bundeskabinett und Bundesrat muss. Allerdings gilt als fraglich, ob die Länderkammer der Liste zustimmt.

Bei der Liste dürfen Ärzte nur noch Arzneien auf Kassenrezept verordnen, die auf dort aufgeführt sind. Ziel der Liste ist es, die Qualität der Arzneiversorgung zu verbessern und Kosten zu senken. So gilt der deutsche Arzneimarkt als völlig unübersichtlich. Die Liste soll vor allem den Ärzten helfen. Frühere Versuche, eine Positivliste durchzusetzen, scheiterten allerdings am Widerstand von Pharmaindustrie und Teilen der Ärzteschaft.

Gesetzliche Grundlage für die Liste ist die Gesundheitsreform 2000. Die Vorschlagsliste der Kommission gliedert sich in einen Hauptteil und einen eigenen Teil für pflanzliche und homöopathische Mittel. Die Liste wird erst dann öffentlich gemacht, wenn das Kabinett sie beschlossen hat. Experten erhoffen sich bereits durch die Veröffentlichung Wirkungen auf das Verordnungsverhalten der Ärzte. Angaben zum Zeitplan konnte das Gesundheitsministerium noch nicht machen.

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