Eric Holder
Wird ein Afroamerikaner Justizminister?

Trotz Belastungen aus der Vergangenheit soll mit Eric Holder der erste Afro-Amerikaner Justizminister der USA werden. Wie aus dem Team von Barack Obama verlautete, wurde Holder die Aufgabe angeboten. Der 57-Jährige war bereits unter Präsident Bill Clinton stellvertretender Justizminister.

WASHINGTON. Aus dieser Zeit rührt auch ein Vorgang, der Holder möglicherweise noch Probleme bei der Bestätigung durch den Senat bescheren kann. In den Schlusstagen der Clinton-Präsidentschaft setzte Holder seine Unterschrift unter die Amnestierung von Marc Rich, einem Rohstoffhändler, der sich auf der Flucht befand. Rich wurde Steuerbetrug vorgeworfen. Außerdem soll er während der Teheraner Geiselkrise 1980 Ölgeschäfte mit dem Iran gemacht haben. Die Rich-Familie hatte allerdings größere Geldbeträge für den Aufbau der Clinton-Bibliothek gespendet. Holder entschuldigte sich später dafür, dem Wunsch des Präsidenten zu einer Begnadigung von Rich nachgegeben zu haben.

Holder berät Barack Obama bereits seit längerem in juristischen Fragen. Die beiden hatten sich 2004 bei einem Dinner kennen gelernt. Seitdem genießt der in New York geborene Holder das Vertrauen von Obama. Bei der Auswahl des Kandidaten für die Vizepräsidentschaft – Senator Joe Biden – war Holder zentral beteiligt.

Obama hat sich offenbar noch auf eine andere Personalie festgelegt. So will er Peter Orszag zum neuen Budgetdirektor im Weißen Haus ernennen. Orszag übt eine ähnliche Funktion bereits seit Januar 2007 im Kongress aus. Er gilt als Spezialist in der Gesundheitspolitik. Die Kostenexplosion in diesem Bereich hatte erheblich zum Defizit der letzten Jahre beigetragen. Auch Orszag hat erste Erfahrungen unter Bill Clinton gesammelt, den er im Weißen Haus seinerzeit in Wirtschaftsfragen beriet.

Währenddessen scheint im Hintergrund die Diskussion über eine mögliche Berufung von Hillary Clinton zur Außenministerin weiterzugehen. Dabei drehen sich die Gespräche um mögliche Interessenkonflikte mit der Tätigkeit ihres Mannes Bill Clinton. Clinton, der vor allem über seine Stiftung und seine „Global Initiative“ ein weltweites philanthropisches Netzwerk betreibt, sammelt dabei Gelder nicht nur aus demokratisch verfassten Staaten. Die Annahme von Spenden aus Diktaturen könnte für eine Außenministerin Hillary Clinton jedoch ein Problem darstellen.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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