Ermittlungen gegen Verantwortlichen der Bundeswehr
Fehlverhalten könnte Soldaten getötet haben

Verstöße gegen Sicherheitsvorschriften sind möglicherweise doch der Grund für das Explosionsunglück in Kabul, bei dem vor zwei Wochen fünf Soldaten getötet wurden.

dpa POTSDAM/KABUL. Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte am Dienstag mit, bei der Entschärfung einer alten russischen Rakete am 6. März "könnten unter Umständen Fehler gemacht und wesentliche Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten worden sein".

Die Behörde stützt sich dabei auch auf vorläufige Erkenntnisse einer deutsch-dänischen Untersuchungskommission am Unfallort. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) betonte, der Bericht der Kommission, die das Unglück untersuchte, sei noch unvollständig. Bei dem Unglück waren zwei deutsche und drei dänische Soldaten ums Leben gekommen und acht Soldaten verletzt worden, drei von ihnen schwer. Es war der schwerste Unfall seit Einsatzbeginn der Internationalen Schutztruppe in Kabul (ISAF).

Scharping machte in einem Fernsehinterview deutlich, dass er sich von der Staatsanwaltschaft mehr Zurückhaltung gewünscht hätte. "Ich finde, ein öffentlicher Amtsträger sollte sich sehr zurückhalten", sagte er der Sendung "RTL aktuell". In jeder Stellungnahme könne ein Risiko der Beeinflussung oder Beeinträchtigung von Ermittlungen liegen. Der Bericht der Kommission mit "sehr vorläufigem Charakter" könne nicht vollständig sein, da die Schwerverletzten noch nicht befragt wurden.

Scharping sagte: "Ich kann nur großen Wert darauf legen, dass diese Ermittlungstätigkeit völlig unbehindert passiert und dass so gründlich und so vollständig wie möglich die Aufklärungsarbeit der Untersuchungskommission wie auch der Staatsanwaltschaft vorgenommen wird." Wann die Kommission ihren abschließenden Bericht vorlege, sei noch nicht absehbar, erklärte das Ministerium am Abend und fügte hinzu: "Der guten Ordnung halber wird mitgeteilt, dass die Mitglieder der Untersuchungskommission der Schweigefrist unterliegen."

Scharping, Generalinspekteur Harald Kujat und Soldaten in Kabul hatten kurz nach dem Unglück auf Grund erster Ermittlungen erklärt, alle Vorschriften seien eingehalten worden. Kujat hatte Spekulationen zurückgewiesen, die Soldaten seien für den Einsatz nur unzureichend ausgerüstet gewesen. "Es ist sauber, ordentlich und professionell gearbeitet worden", hatte Kujat betont und von einem "technisches Problem" gesprochen.

Die Potsdamer Staatsanwaltschaft teilte weiter mit, gegen den Verantwortlichen der Bundeswehr in Kabul sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, das an die Staatsanwaltschaft Lüneburg abgegeben wurde, die für den Bundeswehrstandort des Soldaten zuständig ist. Seit 1. Januar hat die Potsdamer Ermittlungsbehörde den Status einer "Staatsanwaltschaft des ersten Zugriffs" in solchen Fällen. Potsdam- Geltow ist Sitz des für Auslandseinsätze verantwortlichen Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.

Ein Sprengfachmann hatte in der ARD erklärt, bei den Vorbereitungen zur Sprengung seien unzulässig viele Soldaten gewesen. In der Nähe des Sprengobjekts hätten sich höchstens drei Personen aufhalten dürfen. In Kabul waren es deutlich mehr.

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