Erst 70 Prozent des westdeutschen Standards erreicht
DIW-Studie bescheinigt Ostdeutschland großen Nachholbedarf bei Infrastruktur

Der Osten Deutschlands liegt in zentralen Bereichen der Infrastruktur weit zurück, urteilt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. In einigen Feldern sei der Osten zugleich überversorgt.

rtr/jgo BERLIN. Die ostdeutschen Länder verfügen nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) trotz hoher Investitionsanstrengungen insgesamt noch immer über einen großen Nachholbedarf an Infrastruktureinrichtungen. In einigen Feldern allerdings gebe es auch eine Überversorgung im Vergleich mit dem Westen. Die Forscher raten dazu, Mittel in defizitäre Bereiche umzuschichten, da sich das Ungleichgewicht sowohl im Verhältnis zum Osten als auch innerhalb verschiedener Infrastrukturbereiche nach Auffassung der Forscher sonst weiter verstärken wird.

In der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie heißt es, in zentralen Bereichen der Infrastruktur erreiche Ostdeutschland derzeit erst 70 Prozent des westdeutschen Standards. Auf Anfrage hieß es, die eklatantesten Mängel gebe es derzeit noch bei Bildungseinrichtungen wie Schulen und Hochschulen und beim Ausbau der Verkehrswege. Insgesamt werde Ostdeutschland bis 2005 bei der Infrastruktur auf 83 % des Westniveaus kommen.
Das Institut misst den Infrastrukturbedarf an dem Anlagevermögen von Ländern und Gemeinden.



Das DIW bezifferte die Ausstattungslücke der ostdeutschen Länder einschließlich Berlins gegenüber dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer 1999 auf 125 Mrd. DM (in Preisen von 1991). Sie dürfte sich nach bisherigen Planungen bis 2005 auf knapp 105 Mrd. DM verringern. Wenn man sämtliche öffentliche Aufgabenbereiche inklusive kommunaler Gemeinschaftsdienste, Energie- und Wasserwirtschaft einbeziehe, liege die Ausstattungslücke bei derzeit knapp 251 Mrd. DM. 2005 sollen es noch knapp 225 Mrd. DM sein.

Ostdeutschland auf einigen Feldern überversorgt

Nach Auffassung des DIW steht gravierenden Defiziten in Teilbereichen auch eine Überversorgung gegenüber. "In der Politischen Führung, der zentralen Verwaltung, der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung, im Kultursektor, in der Sozialen Sicherung, im Wohnungswesen/Raumordnung wie auch bei den Krankenanstalten weist Ostdeutschland hingegen einen erheblichen Ausstattungsvorsprung aus", heißt es in der DIW-Studie. Ein Sprecher des DIW erläuterte auf Anfrage, die Überversorgung im Bereich politische Führung zeige sich etwa in der hervorragenden Ausstattung etwa der sächsischen Ministerien oder der sächsischen Staatskanzlei, mit der ein Bundesland wie das Saarland nicht mithalten könne. Auch die Kulturausgaben seien im Osten unverhältnismäßig hoch. Schließlich sei auch die soziale Sicherung im Osten besser ausgebaut, was sich beispielsweise an der Zahl der Kindergartenplätze zeige.

In welchem Zeitrahmen die aufgezeigten Ausstattungslücken geschlossen werden könnten, hängt nach Auffassung des DIW nicht nur von der Investitionsdynamik ab, die die ostdeutschen Länder und Gemeinden mit ihren Finanzproblemen entfalten können. Wichtig dafür sei auch das Tempo, mit dem in Westdeutschland Infrastruktureinrichtungen ausgebaut und modernisiert würden.
Mit der Studie will das Institut zugleich dazu anregen, Investitionsmittel in rückständige Bereiche umzulenken, um die Diskrepanzen in den verschiedenen Sektoren zu mildern.

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