Erwarteter Anstieg der Erwerbstätigenzahl um 480 000
Eichel: Wachstum ist stark und robust

Bundesfinanzminister Hans Eichel bleibt mit Blick auf die Konjunkturentwicklung in Deutschland optimistisch. Er erwartet eine weiche Landung der Wirtschaft in den USA und setzt auf die Segnungen der Steuerreform. Dann bestünden gute Chancen, die Arbeitslosenzahl auf 3,6 Millionen zu verringern.

uhl BERLIN. Das reale Wirtschaftswachstum wird nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) in diesem Jahr mit 2 3/4 % "stark und robust" bleiben. Die Steuerreform werde den privaten Verbrauch stärken und bei den Unternehmen zu mehr Investitionen führen. Das ermögliche die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die Zahl der Beschäftigten werde im Jahresdurchschnitt um 480 000 steigen. Die Zahl der Arbeitslosen werde um 270 000 auf 3,6 Millionen zurückgehen. Die Kerninflationsrate, in der die Energiepreise nicht enthalten sind, werde um weniger als 2 % ansteigen. "Dies bestätigt, dass wir auf einem guten Weg sind", unterstrich der Minister und fügte hinzu: "Es besteht kein Grund zum Jubeln".

Erfreulich sei, dass Deutschland in diesem Jahr weiter zum europäischen Wachstumstrend aufschließen werde. 1999 habe die Differenz zwischen dem Wachstum in Deutschland und Euroland noch 0,9 Prozentpunkte betragen. Im letzten Jahr seien es 0,4 Punkte gewesen. In diesem Jahr könnte es vielleicht noch etwas weniger werden.

Die diesjährige Wachstumsabschwächung gegenüber dem im Jahr 2000 erzielten Zuwachs von 3,1 % begründete Eichel vor allem mit dem nachlassenden Wachstum in den USA. Trotz der dort weiterhin "unübersichtlichen" Lage hoffe er auf eine "weiche Landung". Erfreulicherweise sei die deutsche Wirtschaft vom Dollar-Raum mittlerweise weniger abhängig. Beispielsweise seien die Exporte in die mittel- und osteuropäischen Länder größer als in die USA.

Weitere Reformen

Der Minister versprach, dass die Bundesregierung weitere Reformen "mit dem gleichen Elan" wie die Haushaltskonsolidierung und die Steuerreform angehen werde. Mit der Rentenreform sei bereits ein "Meilenstein" erreicht worden. Der Standort Deutschland sei für internationale Investoren wieder interessant geworden. Das zeige bereits die Zunahme der ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland.

Die Opposition warf der Bundesregierung vor, mit dem Jahreswirtschaftsbericht die wirtschaftlichen Risiken zu vernachlässigen. Eine Wachstumsprognose von 2 3/4 % werde den Herausforderungen nicht gerecht, erklärte der Chef der CSU-Landesgruppe, Michael Glos. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Matthias Wissmann verwies auf den überregulierten deutschen Arbeitsmarkt. Nach Meinung des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Rainer Brüderle, wurstelt sich die Bundesregierung weiter durch. Die SPD-Politiker Jörg-Otto Spiller und Ditmar Staffelt verteidigten die Bundesregierung. Die rot-grünen Reformen würden vor allem die Binnennachfrage nachhaltig anregen.

Die Spitzenverbände der Wirtschaft bezeichneten die Wachstumsprognose der Bundesregierung von 2 3/4 % als realistisch. Die Regierung müsse aber das positive wirtschaftliche Umfeld für eine konsequente Fortsetzung des bisherigen Reformkurses nutzen, erklärte der Deutsche Industrie und Handelstag (DIHT). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vermisste angesichts der zahlreichen Versäumnisse, Ungereimtheiten und Fehlentscheidungen vor allem auf dem Arbeitsmarkt und bei der sozialen Sicherung eine konsistente wirtschaftspolitische Reformstrategie. Nach Einschätzung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) kann die von der Bundesregierung erwartete Verringerung der Arbeitslosenzahlen erreicht werden.

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