Erwartung einer Zustimmung
Kanzler in Vertrauensfrage zuversichtlich

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bleibt mit Blick auf die Bundestagsabstimmung über die Vertrauensfrage am Freitag zuversichtlich. Auf dem Jugendpressetag sagte der Kanzler am Mittwoch in Berlin, er habe den Wunsch und die Erwartung, am Freitag im Parlament das Vertrauen ausgesprochen zu bekommen.

ddp BERLIN. Bei SPD und Grünen gebe es die Richtung, dass einige Zweifler des Anti-Terror-Einsatzes der Bundeswehr ihre Vorstellungen noch einmal überdenken, sagte Schröder. Der Kanzler hatte beide Punkte miteinander verknüpft.

Gerüchten über eine mögliche neue Koalition mit der FDP erteilte Schröder eine Absage. Dies sei reine Spekulation. Die rot-grüne Koalition habe eine Menge Positives für Deutschland geleistet. Deshalb habe er den Willen, diese Koalition fortzusetzen. Vor «existenziellen Entscheidungen» wie dem deutschen Anti-Terror-Einsatz dürften weder er noch andere weglaufen, sagte der Kanzler.

Sollte er am Freitag das Vertrauen erhalten, habe er auch Argumente gegenüber seinen Kritikern. "Wenn das nicht der Fall ist, muss man daraus Konsequenzen ziehen", sagte Schröder, ohne genauer darauf einzugehen. Er betonte jedoch, dass er die Vertrauensfrage nicht aus taktischen Erwägungen stelle. Vielmehr müsse er wissen, ob die Koalition in solch einer wichtigen Frage hinter ihm stehe.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%