Eskalation programmiert
EU meldet Stahl-Sanktionsliste bei WTO an

Im transatlantischen Stahl-Streit hat die EU bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eine millionenschwere Sanktionsliste gegen US-Waren angemeldet.

dpa BRÜSSEL. Die Liste, die frühestens am 18. Juni in Kraft treten kann, sieht Strafzölle von insgesamt 378 Mill. Euro auf US-Textilien oder Stahlerzeugnisse vor, berichtete die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Die geplanten Zollsätze betragen 100 %.

Die EU meldete nach eigenen Angaben noch ein weitere Liste mit einem Zollwert von 606 Mill. Euro an. Diese Liste mit Zollsätzen zwischen 8 und 30 % soll für den Fall gelten, dass ein Schiedsgericht der WTO die US-Zölle auf Stahlerzeugnisse als illegal einstuft. Die Entscheidung wird nicht vor 2003 erwartet.

Die USA hatten den schweren Handelskonflikt im März durch die Einführung von Stahlzöllen von bis zu 30 % ausgelöst. Die EU hält diesen Schritt für ungerechtfertigt und schätzt den Schaden für die eigene Industrie auf 2,4 Mrd. $. Die EU will jedoch auf Gegenmaßnahmen verzichten, falls die USA einen Ausgleich für die Stahlzölle anbieten. Bevor Strafzölle in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten zustimmen.

Auf der ersten Liste stehen Zitrusfrüchte, Reis, T-Shirts, Herren- und Damenkonfektion, Bettwäsche, Billiard- und Spielcasino-Möbel und Stahlprodukte. Die EU hatte bereits Ende März gegen Drittstaaten Importbeschränkungen mit Schutzzöllen von bis zu 26 % erlassen, um eine Überschwemmung des EU-Marktes zu verhindern.

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