"Essential Harvest" wird nicht verlängert
Neuer Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien möglich

ap BERLIN. Der Bundestag könnte schon diese Woche über ein Mandat für eine neue NATO-Mission der Bundeswehr in Mazedonien entscheiden. Eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zum Waffensammeln im Rahmen der NATO-Operation "Essential Harvest" sei nicht notwendig, erklärte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye am Montag in Berlin. Zeitnah solle aber über eine Anschlussmission entschieden werden, damit in dem Balkanstaat kein Machtvakuum entstehe.

Die Mission soll nach NATO-Planungen etwa 1 000 Soldaten umfassen. Verteidigungsminister Rudolf Scharping bestätigte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", Deutschland sei bereit, im Zusammenwirken mit Frankreich und Italien die Führungsrolle zu übernehmen.

Das Mandat für "Essential Harvest" läuft nach Angaben des Verteidigungsministeriums am Mittwoch ab. Die Mission könne in der vorgegebenen Frist beendet werden, sagte Heye. Nach Angaben des Auswärtigen Amts könnte der NATO-Rat am Dienstag über eine Anschlussoperation entscheiden. Dann könnte am Mittwoch das Kabinett und am Donnerstag der Bundestag damit befasst werden, sagte Außenamtssprecher Andreas Michaelis.

Sollte nicht sofort im Anschluss an die erste Frist ein neues Mandat erteilt werden, müsste die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums den Rückzug vorbereiten. Dies werde aber einige Tage in Anspruch nehmen. Michaelis sagte, man werde die nötigen parlamentarischen Grundlagen dafür schaffen, dass nicht unnötig Truppen bewegt würden.

Im NATO-Hauptquartier in Brüssel wird seit einiger Zeit über einen weiteren Einsatz in dem Balkanstaat beraten. Die Regierung in Skopje hatte gebeten, ein deutlich reduziertes NATO-Kontingent im Land zu belassen, um die internationalen Beobachter zu beschützen, die dort stationiert werden sollen. Die Truppenstärke soll sich auf eine Zahl unter 1 000 belaufen. Der Operation "Essential Harvest" gehören 4 500 Soldaten an.

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