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EU-Einsatzkräfte nehmen Gestalt an

Die Staaten der Europäischen Union wollen künftig mit ihren Streitkräften weltweit schneller und flexibler in Krisen eingreifen können. Die Verteidigungsminister der EU vereinbarten am Montag in Brüssel die Aufstellung von 13 so genannten Battle Groups.

dpa BRÜSSEL. Die Staaten der Europäischen Union wollen künftig mit ihren Streitkräften weltweit schneller und flexibler in Krisen eingreifen können. Die Verteidigungsminister der EU vereinbarten am Montag in Brüssel die Aufstellung von 13 so genannten Battle Groups.

Das sind Einheiten von jeweils etwa 1 500 Soldaten, die in wenigen Tagen mobilisiert werden können. "Damit erhält die EU ein Instrument zur Krisenreaktion, das sie bisher nicht hatte", sagte der niederländische Verteidigungsminister Henk Kamp als derzeitiger Ratsvorsitzender.

Bis 2007 sollen diese Gruppen einsatzfähig sein. Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien stellen für die Übergangszeit eigene Einheiten zur Verfügung, die bereits nächstes Jahr aktiv werden können. Zumeist werden die "Battle Groups" aber von mehreren Nationen gemeinsam gestellt. Deutschland wird sich an vier dieser gemischten Gefechtseinheiten beteiligen. Entsprechende Verträge unterzeichnete Verteidigungs-Staatssekretär Walter Kolbow in Vertretung von Minister Peter Struck bei dem Treffen in Brüssel.

Die erste Gruppe mit deutscher Beteiligung soll im ersten Halbjahr 2007 entstehen. Sie beruht auf dem deutsch-niederländischen Korps, dazu kommen finnische Soldaten. Im zweiten Halbjahr 2008 steht die deutsch-französische Brigade, ein Teil des Eurokorps, für eine weitere "Battle Group" zur Verfügung. Daran werden sich womöglich auch die anderen Nationen des Eurokorps beteiligen: Belgien, Luxemburg und Spanien. Etwa 2009 oder 2010 werden sich deutsche Soldaten an einer Battle Group unter polnischer Führung beteiligen, gemeinsam mit der Slowakei, Litauen und Lettland. Schließlich ist noch die Bildung einer Gruppe unter deutscher Führung mit Österreich und Tschechien beabsichtigt. Dafür gibt es noch keinen Zeitpunkt.

Der Ratsvorsitzende Kamp betonte, das Konzept der Battle Groups stehe in Übereinstimmung mit der Eingreiftruppe der Nato (NRF, Nato Response Force) und sei keine Konkurrenz dazu. Alle EU-Länder, die auch zur Nato gehören, können Verbände abwechselnd für die NRF und für die EU melden. An den Battle Groups der EU beteiligen sich nicht nur militärisch neutrale Länder wie Österreich und Finnland, sondern auch das nicht zur Union gehörende Nato-Land Norwegen.

Die Minister billigten auch den ersten Haushaltsplan der neuen EU- Verteidigungsagentur mit 20 Mill. Euro für 2005. Die Agentur soll vor allem gemeinsame Rüstungsprojekte koordinieren und für die Vereinbarkeit der Ausrüstung nationaler Armeen im gemeinsamen Einsatz sorgen. Parallel zu den Beratungen stellten die EU-Außenminister zivile Kräfte für Krisenreaktionen zusammen - etwa 13 000 Fachleute aus Polizei, Justiz, Katastrophenschutz und anderen Bereichen sollen künftig zur Verfügung stehen. dpa ts xx mu 221 526 Nov 04

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