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EU-Erweiterung: Fahrplan und Geschichte

Ein "Signal" für die Erweiterung soll der EU-Gipfel in Göteborg sein. Ungeduldig warten die Kandidatenstaaten auf weitere Zusagen der Europäischen Union (EU).

afp GÖTEBORG. Die aus 15 Staaten bestehende Union soll sich mit der Aufnahme von bis zu 13 neuen Ländern in den kommenden Jahren nahezu verdoppeln. Interner Streit, schleichende Fortschritte einiger Kandidatenländer sowie nun auch das irische Referendum haben dem Prozess aber Rückschläge versetzt und stellen den angestrebten Zeitplan möglicherweise in Frage.

Zehn osteuropäische Länder sowie Zypern und Malta verhandeln derzeit mit der EU über einen Beitritt. Die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Polen, Slowenien und Zypern begannen damit bereits 1998, Anfang 2000 nahmen dann auch Litauen, Lettland, die Slowakei, Bulgarien, Rumänien sowie Malta konkrete Beitrittsgespräche auf. Die Türkei wurde im Dezember 1999 offiziell als Kandidatin für einen EU-Beitritt anerkannt. Verhandlungen sollen aber erst begonnen werden, wenn Ankara eine Reihe von politischen Reformen wie die Abschaffung der Todesstrafe und mehr Rechte für die kurdische Bevölkerung eingeleitet hat.

Die Verhandlungen werden anhand so genannter Kapitel abgearbeitet. In jedem der 31 Kapitel sind die gültigen Regeln der EU zu Politikbereichen wie Landwirtschaft, Steuern, Umweltschutz oder Forschung festgeschrieben. Erst wenn ein Beitrittsland in seinen Gesetzen auf EU-Stand ist, gilt das Kapitel als abgeschlossen.

Spitzenreiter der Verhandlungen sind derzeit Zypern und Ungarn mit 22 abgeschlossenen Kapiteln, Schlusslicht ist Rumänien mit sechs Kapiteln. Polen ist mit nur 16 abgehakten Kapitel zurückgefallen und liegt damit im Mittelfeld. Vor allem für Deutschland ist aber eine erste Erweiterungsrunde ohne Polen politisch ausgeschlossen.

Die EU hat sich verpflichtet, am 1. Januar 2003 für die Aufnahme der ersten neuen Länder bereit zu sein. Die Voraussetzung dafür sollen mit der EU-Reform von Nizza geschaffen werden, deren Umsetzung nun aber durch das irische Nein verzögert werden könnte. Die am weitesten fortgeschrittenen Kandidaten wollen möglichst Ende kommenden Jahres die Verhandlungen beenden, unterstützt werden sie darin von der EU-Kommission. Konkrete Aufnahmedaten hat die EU bislang nie genannt, wohl aber die Teilnahme an den EU-Parlamentswahlen 2004 in Aussicht gestellt.

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