EU-Erweiterung
Kommentar: Hattrick

Die Europäische Union steht vor einer historischen Stunde. In Kopenhagen haben die 15 Staats- und Regierungschefs die einmalige Chance, einen lupenreinen Hattrick zu erzielen. Sie können einen endgültigen Schlussstrich unter die Jahrzehnte Teilung Europas ziehen.

Die Europäische Union steht vor einer historischen Stunde. In Kopenhagen haben die 15 Staats- und Regierungschefs heute die einmalige Chance, einen lupenreinen Hattrick zu erzielen. Sie können einen endgültigen Schlussstrich unter die Jahrzehnte Teilung Europas nach dem zweiten Weltkrieg mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern ziehen, sie können den gordischen Knoten um die geteilte Insel Zypern durchschlagen und sie können der Türkei einen gangbaren Weg in die EU vorzeichnen. Alle drei Schritte tragen zur Stabilisierung Europas bei.

Heftig umstritten ist vor allem eine konkrete Perspektive für die Türkei. Endzeitstimmungen sind jedoch fehl am Platz. Weder steht das "Ende Europas" noch der "Anfang vom Ende der westlichen Zivilisation" bevor. Europa erhält vielmehr eine ungeahnte Chance. Vielleicht ist sogar nichts mehr geeignet, als den inneren Wandel Europas zu beschleunigen als der Ausblick auf eine um die Türkei erweiterte Union. Die EU muss dann mehr noch als nach der Osterweiterung ihre Handlungsfähigkeit auf den Prüfstand stellen, Transparenz zeigen und eine demokratische Legitimation herausarbeiten.

Die Diskussion über Identität, Charakter und Zuschnitt eines solchen Europas hat spät eingesetzt, aber nicht zu spät, denn sie wird mit dem Kopenhagener Gipfel nicht enden. Eines ist Europa gewiss nicht: eine auf christliche Werte reduzierbare Gemeinschaft. Europa war immer offen und muss es bleiben, auch für Anhänger nicht-christlicher Religionen. Stolpert die EU bereits über den Streit um ihre kulturelle Identität, hat sie wohl kaum eine Chance, jene politischen und wirtschaftlichen Kohäsionskräfte zu entwickeln, die notwendig sind, um Europa zu einem wirklich wichtigen Akteur auf der Weltbühne zu machen.

Begriffe wie Freiheit, Toleranz, Solidarität und Gleichberechtigung sollten Europa in dieser Debatte leiten. In diesem Lichte ist es sinnvoll, der Türkei eine Brücke in die EU zu schlagen. Aber nicht weil die Amerikaner dies wünschen. Die EU ist kein Erfüllungsgehilfe für die strategischen Ziele Washingtons. Entscheidend ist und bleibt das Kriteriengerüst, das die Union potenziellen Mitgliedern selbst vorgibt. Und nichts anderes. Insofern liegt es an der Türkei, ob sie die Sprung in die europäischen Institutionen schafft.

Die grundsätzliche Zusage für eine Prüfung ihrer Mitgliedschaft liegt seit 40 Jahren vor. Dass es mit dem Beitritt nicht schneller ging, ist weitgehend in der bislang inkonsistenten Politik Ankaras begründet. Jetzt aber, so scheint es, weht ein frischer Wind durch die verkrusteten kemalistischen Strukturen in der Türkei. Gelingen der neuen Regierung Reformen, an denen andere vier Jahrzehnte lang gescheitert sind, dann muss die EU ihre Zusagen einlösen.

Ängste muss ein türkischer EU-Beitritt nicht auslösen. Weder angesichts knapper Finanzmittel, noch mit Blick auf befürchtete Zuwanderungswellen. Zweifellos stehen der EU etliche Belastungen bevor, bis alle neuen Mitglieder integriert worden sind. Aber sie hat zugleich die Chance, aufzuräumen - zum Beispiel mit der verfehlten Subventionspraxis. Und steht die Türkei eines Tages vor Brüssels Toren, so geschieht das nur, weil sie den Reformprozess richtig gesteuert hat. Ein türkisches Armenhaus durchzuschleppen kann sich Europa in der Tat nicht leisten.

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