EU-Friedensmission offiziell begonnen
Uno-Delegation im Kongo

Eine Delegation des Uno-Sicherheitsrates ist am Donnerstag in der umkämpften kongolesischen Stadt Bunia eingetroffen. Die von Frankreichs Uno-Botschafter Jean-Marc de La Sablière geleitete Gruppe will in dem zentralafrikanischen Bürgerkriegsland vermitteln.

dpa BUNIA/BRÜSSEL. Nach Gesprächen in der Hauptstadt Kinshasa hatte de La Sablière am Mittwoch mitgeteilt, Regierung, Opposition und Rebellen hätten zugesagt, bis Ende Juni eine Übergangsregierung zu bilden. In Bunia traf die Uno-Delegation mit dem Kommandeur der EU-Friedenstruppe, Jean-Paul Thonier, zusammen.

Der erste eigenständige Militäreinsatz der EU begann am Donnerstag auch formell durch einen Beschluss des Ministerrats. Die Friedenstruppe soll weitere Massaker unter den verfeindeten Bevölkerungsgruppen in Bunia verhindern. In den vergangenen Wochen waren dort mehr als 500 Menschen getötet worden. Die ersten Einheiten der unter französischem Kommando stehenden Truppe sind bereits in Bunia.

Die EU will für diesen Einsatz von insgesamt rund 1 500 Soldaten nicht auf Einrichtungen der Nato zurückgreifen, wozu sie nach einer gemeinsamen Vereinbarung berechtigt wäre. Die Nato selbst will sich nicht im Kongo engagieren. Der außen- und sicherheitspolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, dankte allen Beteiligten für ihre schnelle Reaktion auf den Beschluss des Uno-Sicherheitsrates, der die Entsendung der Truppe genehmigt hat.

Das Bundeskabinett wird an diesem Freitag voraussichtlich grünes Licht für die Beteiligung der Bundeswehr an der ersten EU-Friedensmission im Bürgerkriegsland Kongo geben. Der deutsche Beitrag soll auf medizinische, logistische und planerische Hilfe beschränkt sein. Der Bundestag will am kommenden Mittwoch über die deutsche Beteiligung entscheiden. Verteidigungsminister

Peter Struck (SPD) hat bereits klar gestellt, dass keine deutschen Soldaten direkt in Kongo eingesetzt würden.

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