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EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Die EU-Kommission will sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussprechen. Dies geht nach Angaben der portugiesischen Zeitung „Público“ aus den Empfehlungen des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen hervor.

dpa LISSABON. Die EU-Kommission will sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussprechen. Dies geht nach Angaben der portugiesischen Zeitung "Público" aus den Empfehlungen des EU-Erweiterungskommissars Günter Verheugen hervor.

Diese Empfehlungen will die EU-Kommission am Mittwoch kommender Woche verabschieden. Die Entscheidung über eine Aufnahme von Beitrittsgesprächen treffen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen im Dezember in Brüssel.

Verheugen weist nach Angaben der angesehenen Lissabonner Zeitung in seinem Entwurf darauf hin, dass die Vorbereitungen für den Beitritt sich etwa ein Jahrzehnt hinziehen könnten. Die Aufnahme der Türkei werde der EU mehr Kosten verursachen als zuletzt der Beitritt von zehn neuen Mitgliedsländern zusammengenommen.

Verheugen wehrte sich bei einer Anhörung im Brüsseler Europaparlament unterdessen gegen Vorwürfe, er habe schon in der vergangenen Woche das positive Votum der Kommission vorweggenommen. "Es muss der Mensch noch geboren werden, der von mir gehört hat, welche Empfehlung in Bezug auf die Türkei gegeben werden soll, oder der von mir gehört hat, ob die Türkei Mitglied werden soll oder nicht." Er habe nach einer Begegnung mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan lediglich gesagt, dass er alle Informationen auf dem Tisch habe.

"Die Türkei durchläuft einen Prozess eines radikalen Wandels", heißt es nach Angaben der Zeitung in dem Kommissionspapier zur Türkei. "Dazu gehört auch eine rasche Veränderung von Mentalitäten. Alle haben ein Interesse daran, dass diese Transformation fortgesetzt wird."

Zum heiklen Thema der Folter in der Türkei heißt es: "Es gibt keine systematische Folter mehr. Aber es kommen immer wieder zahllose Fälle von Folter und Misshandlungen vor. Es sind zusätzliche Anstrengungen erforderlich, diese Praktiken zu unterbinden." Verheugen halte der türkischen Regierung zugute, in der Frage der Folter eine Politik der "Null-Toleranz" zu verfolgen, berichtete das Blatt.

Zur Verhinderung eines Zustroms türkischer Arbeitskräfte plädierte Verheugen für lange Übergangsregelungen. Diese könnten Störungen auf dem europäischen Arbeitsmarkt verhindern. Zugleich betonte der EU-Kommissar: "Die demographische Dynamik der Türkei könnte auch einer Alterung der Gesellschaften in der EU entgegenwirken."

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