EU-Kommission setzt Bußgeld gegen britischen Maschinenhersteller fest
Preisabsprachen kosten JC Bamford 40 Millionen Euro

dpa BRÜSSEL. Der britische Maschinen-Hersteller JC Bamford (JCB) Group muss wegen Verstößen gegen die EU-Wettbewerbsregeln ein Bußgeld von rund 40 Mill. Euro (etwa 80 Mio DM) zahlen. Der für Wettbewerb zuständige Kommissar Mario Monti sprach am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel von einem sehr schweren Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Es seien künstliche Markthindernisse aufgebaut und Verkaufspreise abgesprochen worden. Das rechtfertigt nach seinen Worten das zehnthöchste Bußgeld, das die Kommission bisher gegen ein Privatunternehmen gefällt habe.

Das Bußgeld wurde gegen den führenden Hersteller von Bau-, Landwirtschafts- und Industriemaschinen wegen Verstoßes gegen das europäische Kartellrecht erlassen. Seit Ende der 80er Jahre habe JCB, der weltweit fünftgrößte Hersteller von Bau- und Erdbaumaschinen, durch Vertriebsvereinbarungen den Wettbewerb erheblich eingeschränkt. Vertriebshändler seien gehindert worden, JCB-Produkte außerhalb ihres vertraglich festgelegten Absatzgebiets ins In- oder Ausland zu verkaufen und ihren Weitergabepreis eigenständig festzusetzen.

Verstöße sollen mit denen bei VW vergleichbar sein

Die Kommission war von einem französischen Händler über die Behinderungen informiert worden. Der Markt für Baumaschinen hat in Europa ein Volumen von etwa 7,8 Mrd. Euro (15,2 Mrd. DM) im Jahr. JCB hat einen Marktanteil von 13 %. Die Kommission habe bei Kontrollen schon 1996 Beweise auf Wettbewerbsverstöße gefunden.

Die Verstöße von JCB seien mit denen des Volkswagen-Konzerns vergleichbar, erklärte die Kommission weiter. Gegen den deutschen Automobilbauer war 1998 eine Geldbuße von 102 Mill. Euro verhängt worden, die später von Gericht in erster Instanz auf 90 Mill. reduziert worden war. In einem ähnlichen Fall war überdies vor kurzem gegen Opel Niederlande eine Geldbuße von 43 Mill. Euro verhängt worden.

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